Aktuelle Artikel zu Parlamentarische Demokratie

Mehr Parlamentarismus? Mit dem Modell Minderheitsregierung fällt auch die Brandmauer. Die Absicht hinter der Forderung nach flexiblen Mehrheiten ist teils einfach schwarz-blau.

Nun kommt das Mercosur-Abkommen doch gleich in die Anwendung. Gut so – denn Demokratie und Parlamentarismus sind nicht zwangsläufig dasselbe.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner über die Bedeutung des Lebensschutzes und den Fall Brosius-Gersdorf, die Regenbogenflagge vor dem Bundestag, die Würde des Parlamentes und ihre Sicht auf ...

Friedrich Merz hat eine Abstimmung verloren, aber viel gewonnen: Die CDU ist entmerkelt und hat Äquidistanz zu Grünen und AfD. Für so eine rechtsbürgerliche Kraft gibt es einen Markt.

Der Nachmittag im Bundestag war historisch. Gewonnen hat der Parlamentarismus. Begriffen haben das nur SPD und Grüne nicht, die mit ihrem moralistischen Pathos nur der AfD nutzen.