Erfurt

Demokratie ist lustig

Die Wege, die zu dem gescheiterten Misstrauensvotum geführt haben, mögen außenstehende Beobachter verstören. Insgesamt zeigen die Vorgänge aber: Der Thüringer Parlamentarismus ist lebendig. Ein Kommentar.
Landtagssitzung Thüringen
Foto: Bodo Schackow (dpa-Zentralbild) | Eigentlich war es von Vornherein klar: Die AfD-Landtagsfraktion wollte durch ein konstruktives Misstrauensvotum Bernd Höcke zum neuen Ministerpräsidenten Thürings wählen lassen. Doch sie scheiterte damit.

„Demokratie ist lustig“, hat Joseph Beuys gesagt. Der Satz lässt eine Doppelbedeutung zu. Nämlich einmal, dass politische Vorgänge durchaus so beschaffen sein können, dass die Betrachter tatsächlich leicht in die Versuchung kommen, sich über sie lustig zu machen. Der andere Aspekt: Die Demokratie braucht Menschen, die sich für sie engagieren – aus Lust daran. Eben weil es lustig ist, als Demokrat das Gemeinwesen mitzugestalten.

Die Politik ist ein Kindergarten

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Beide Ebenen sind bei den aktuellen Vorgängen in Erfurt erkennbar: Lustig machen könnte man sich etwa über die AfD-Fraktion, die ein Misstrauensvotum anstrengt, obwohl von vorherein klar ist, dass sie keine Mehrheit bekommt. Oder über eine CDU-Fraktion, die bei der Abstimmung vorsichtshalber auf den Plätzen sitzen bleibt, damit niemand später dem Verdacht ausgesetzt sein kann, er hätte heimlich für Björn Höcke gestimmt. Schließlich der gesamte Landtag, der es nicht schafft, obwohl schon lange überfällig, sich selbst aufzulösen und endlich Neuwahlen anzusetzen. Das alles könnte man unter der Überschrift subsumieren: Da siehts man mal wieder, die Politik ist ein Kindergarten.

Der andere Punkt aber: Lebendiger Parlamentarismus ist, wenn man so will, die Königsdisziplin der Demokratie. Parlamentarismus verläuft nach Regeln, die gesetzt sind. Dass diese Regeln dem Bürger von außen nicht immer einleuchten, manchmal vielleicht hoch uneffektiv erscheinen mögen, ändert nichts daran, dass Parlamentarier natürlich diese Regeln in ihrem Interesse politisch nutzen dürfen. Dies ist in Thüringen von nahezu allen dort vertreten Fraktionen getan worden und das ist deren gutes Recht.

Die Lust, öffentliche Dinge zu gestalten

Nur weil Parlamentarismus kompliziert ist, dürfen nicht komplizierte Verhältnisse dazu führen, sich über diesen Parlamentarismus lustig zu machen. Man sollte lieber beachten: Die meisten Parlamentarier – und das gilt wieder für alle Fraktionen – machen diesen Job nicht, weil er vergnügungssteuerpflichtig ist, sondern weil sie Lust haben, die öffentlichen Dinge – die res publica – zu gestalten.    

Und so sind die ganzen parlamentarischen Vorgänge in den letzten Monaten in Erfurt vielleicht für Beobachter verwirrend. Doch zusammen genommen zeigen sie die Bedeutung des Parlamentes und jedes einzelnen Abgeordneten auf. Der Thüringer Parlamentarismus ist lebendig. Darüber kann man sich auch im Rest Deutschlands freuen.

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