Thomas Woitkewitsch ist gestorben. Thomas wer? Auf den 83-Jährigen geht ein politischer Satz von bemerkenswerter analytischer Schärfe zurück, der auch Jahrzehnte nach seiner Entstehung immer noch fast schon verstörend aktuell wirkt: „Schuld daran ist nur die SPD.“ Der Liedtexter, der auch Drehbücher und Konzepte für große Fernsehshows schrieb, fügte diese Zeile in einen der erfolgreichsten deutschen Schlager: „Wann wird's mal wieder richtig Sommer“ von Rudi Carrell aus dem Jahr 1975. Gesprochen wird er von einem Milchmann, der den Sozis die Schuld für den schlechten Wetterbericht zuschieben will.
Das politische Klima ist heute natürlich ganz anders als zu den Zeiten von Willy Brandt und Helmut Schmidt, aber trotzdem kann einem der Vers durch den Kopf summen. Zum Beispiel, wenn man den Wahlkampf in Berlin beobachtet. Zur Erinnerung: Die SPD war einmal die Berlin-Partei schlechthin. Zu Willy Brandts Zeiten holte sie satte absolute Mehrheiten. Und heute? Sie kann nur noch hoffen, als Juniorpartner in irgendeine Koalition einzutreten. Unter Umständen auch dann, wenn es ein rot-rotes Bündnis sein sollte. Das erste „rot“ steht dann allerdings für die Linkspartei, denn die wird voraussichtlich dann in so einer Regierung die stärkste Kraft sein.
Doch es hilft nicht, Krokodilstränen darüber zu verdrücken, sondern die SPD ist selbst schuld daran. Und nicht nur das: Dass der Wahlkampf in der Hauptstadt so aussieht, wie er aussieht, hängt mit historischen Versäumnissen der Partei zusammen. Berlin hat Probleme, in der Bildung, bei der Verwaltungsreform, den Finanzen. Im Moment diskutieren aber alle über den Islamismus. Das ist an sich auch nicht falsch, denn die Gefahr, die von islamistischen Strukturen ausgeht, ist in der Hauptstadt durchaus spürbar. Die Schwierigkeit liegt darin, wie hier diskutiert wird. Statt zu identifizieren, welche Gruppen etwa islamistisch geprägt sind oder wie Kinder und Jugendliche vor entsprechender Propaganda geschützt werden können, diskutieren die Parteien des linken Spektrums lieber darüber, wie man denn überhaupt über Islamismus reden dürfe. Und bei dem „wie“ schwingt auch immer ein „ob“ mit. Also die Frage, ob es überhaupt angemessen sei, das Islamismus-Problem zu benennen.
Präzedenzfall Sarrazin
Zuletzt hat sich dies wieder gezeigt, als der Spitzenkandidat der FDP, Christoph Meyer, es wagte, auf die Verbindungen eines Imams zu einem untergetauchten Aktivisten der Hamas hinzuweisen. Meyer nahm an einer Podiumsdiskussion des Berliner „Rats der Imame“ teil. Dieser Rat ist aber nicht nur irgendein Gremium, sondern er steht massiv in der Kritik. Einigen Mitgliedern werden etwa Kontakte zur Muslimbruderschaft vorgeworfen. Meyer machte darauf aufmerksam, indem er ein Bild hochhielt, das den Imam der gastgebenden Moschee im Jahr 2017 in der Nähe des besagten Hamas-Anhängers zeigte. Damit hatte Meyer sich in der Runde zum Buhmann gemacht, am Ende wurde ihm das Wort entzogen. Die CDU hatte vorausschauend erst gar keinen Vertreter geschickt, die AfD war nicht eingeladen. Meyer war also allein unter SPD, Grünen und Linkspartei. Ihm wurde vorgeworfen, er wolle hier eine Kontaktschuld konstruieren. Und die Spitzenkandidatin der Linkspartei, Elif Eralp, nahm das Ganze sogar zum Anlass, über „antimuslimischen und antipalästinensischen Rassismus“ zu schwadronieren, um so auch gleichzeitig bequem das handfeste Antisemitismus-Problem ihrer Partei an die Seite schieben zu können.
Und warum hat jetzt die SPD Schuld an diesem seltsamen Diskussionsklima? Weil sie vor eineinhalb Jahrzehnten, in der Art und Weise, wie sie damals mit ihrem Spitzenpolitiker Thilo Sarrazin umgegangen ist, die Spielregeln dafür gesetzt hat, wie in Deutschland über Integrationsprobleme und eben auch Islamismus debattiert werden muss, wenn man von „links“ nicht das Etikett „rechts“ aufgedrückt bekommen möchte. Statt die Chance zu begreifen, dass es mit Sarrazin ausgerechnet einer ihrer Genossen war, der auf die Fehlentwicklungen in der Migrationspolitik hinwies, wurde der ehemalige Berliner Finanzsenator aus der SPD-Familie exkommuniziert.
Was hätte aus der SPD werden können, wenn sie damals begriffen hätte, dass sie das Schlüsselthema für viele ihrer damaligen Stammwähler in den Händen hielt. Vielleicht wäre aus der „alten Tante“ eine Dänin geworden, in dem skandinavischen Land stellen die Sozialdemokraten mit Mette Frederiksen nämlich die Ministerpräsidentin. Und deren Hauptthema war und ist: die Regulierung der Migration. Die SPD hat aber diese historische Chance vertan. Ob sie noch einmal wiederkommen wird? Im Moment sieht es eigentlich nicht so aus, als ob es für die SPD irgendwann einmal wieder Sommer werden könnte.
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