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Scheitern von Politikern: Ist der Rücktritt ausgeschlossen?

Nichts in Deutschland funktioniert außer dem Selbstlob, dass sich Regierung und Politik ständig zollen, meint der Publizist Klaus-Rüdiger Mai. Dabei seien schon Politiker zurückgetreten, die weitaus weniger Schaden angerichtet hätten als diejenigen, die heute in der Verantwortung stehen.
Coronavirus - Spahn zum Impfstoff Astrazeneca
Foto: Kay Nietfeld (dpa) | Obwohl ein Impfstoff in Deutschland entwickelt wurde, ist die deutsche Regierung nicht in der Lage, diesen Impfstoff für das Volk zu ordern, kritisiert Klaus-Rüdiger Mai.

Der Publizist Klaus-Rüdiger Mai wundert sich in einem Gastbeitrag in der „Tagespost“, dass Politiker in der Bundesrepublik offenbar keine Verantwortung mehr für Fehler zu übernehmen gedenken: „Erinnern Sie sich noch an Franz Josef Strauß, Willy Brandt, Lothar Späth, Jürgen W. Möllemann, Uwe Barschel, Björn Engholm, Max Streibl, Gerhard Glogowksi, Rudolf Scharping, Cem Özdemir, Karl-Theodor zu Guttenberg, Hans-Peter Friedrichs und Christian Wulff? Diese Spitzenpolitiker haben gemeinsam, dass sie aus den unterschiedlichen Gründen Verantwortung übernommen haben und zurückgetreten sind“, so Mai.

Beim Impfen hinkt Deutschland hinterher

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Und weiter: „Schaut man sich die Rücktrittsgründe an, reichen sie eigentlich nicht an das Desaster heran, das Jens Spahn, Peter Altmaier, Olaf Scholz, Svenja Schultze, Horst Seehofer und natürlich allen voran Angela Merkel derzeit anrichten. Nichts in Deutschland funktioniert außer dem Selbstlob, dass sich die Regierung, die Politik insgesamt ständig zollt - und das im bemerkenswerten Eifer.“

Mai konstatiert: „Obwohl ein Impfstoff in Deutschland entwickelt wurde, ist die deutsche Regierung nicht in der Lage, diesen Impfstoff für das Volk zu ordern, von dem sie laut Eid Schaden abzuwenden hat. Das Gegenteil ist der Fall. Die USA, Israel, Großbritannien und nun auch Ungarn verzeichnen große Impferfolge. Stattdessen verkündet die Bundesregierung bis jetzt, dass sie bis September jedem Bürger ein Impfangebot unterbreiten wird. Spötter fragen indes, ob im September 2021 oder 2022? Wird die Impfung zu einem medizinischen Großflughafen Berlin-Schönefeld, zu einer Elbphilharmonie oder zu einem Stuttgarter Hauptbahnhof? Alles später, zu spät, alles teurer, zu teuer?

Die Regierung scheitert so kläglich in der Impffrage wie in der Frage der Massentests, wie in der Frage der Lockdown-Maßnahmen, wie in der Corona-Hilfe, deren Auszahlung erst einmal eingestellt wurde, weil das Geld eher bei Betrügern, als bei bedürftigen Unternehmen, Gewerben, Einzelhändlern und Soloselbständigen ankommt.“  DT/mee

Klaus-Rüdiger Mai über politische Pleiten und Pannen ohne persönliche Konsequenzen der Verantwortungsträger. Lesen Sie den ganzen Text in der kommenden Ausgabe der Tagespost.

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