Ministerin für Arbeit, Soziales und Schlagzeilen: Bärbel Bas haut gerne mal einen raus. Neueste Weisheit: Deutschland ist noch nicht bunt genug – wer es anders sieht, ist braun.
Die geplanten Tankrabatte sind eine sozialpolitische Bankrotterklärung. Der Sozialstaat soll den Schwachen helfen. Angezeigt wären passgenaue Maßnahmen.
Die moderne Ethik tut sich schwer mit der Zeitlichkeit, anders als das Moralempfinden der meisten Menschen. Daraus ergeben sich auch politische Konflikte.
2025 war kein gutes Jahr für die deutsche Wirtschaft, 2026 dürfte nur mäßig besser werden. Nun rufen sogar die deutschen Bischöfe zu Reformen des Sozialstaats auf.
Will Friedrich Merz den versprochenen Politikwechsel einlösen? Mit einem Unterbietungswettbewerb für tragfähige Finanzpolitik wird kein Staat zu machen sein.
„Soziale Gerechtigkeit“, kann das mehr sein als ein Schlagwort des Anspruchsdenkens? Ja – wenn der Staat die Gegenfrage stellen darf: Wie kannst du dem Staat dienen?