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Abgerechnet wird nach dem Krieg

Selenskyj ist ein Held, aber kein Heiliger und die Ukraine ist nicht perfekt. Trotzdem geht der Vorschlag, jetzt Wahlen abzuhalten, in die Irre.
Außenpolitikkorrespondent Stephan Baier, Wolodymyr Selenskyj
Foto: DT / IMAGO / Newscom / AdMedia | Fehlerhafter Held: Wolodymyr Selenskyi.

Zuerst haben uns die Märchen daran gewöhnt, dann Karl May: Der Schurke ist ein rundum böser Finsterling, der Gute stets ein strahlender Held. Und obwohl wir dank Zeitungslektüre oder Gewissenserforschung wissen, dass die Realität facettenreicher ist, sehnen wir uns nach dem heiligen Helden. Wer genug Wirklichkeit erträgt, um Russland ohne sowjetrote Brille mit Zarenfilter zu betrachten, weiß längst, dass Putin einen nach innen und außen mörderischen Mafiastaat geschaffen hat. Dass hier Korruption und Kriminalität überbordend sowie final in einer starken Hand vereint sind, wundert da schon nicht mehr.

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Aber dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Fehler macht und dass in seinem Umfeld Korruption und menschliches Versagen existieren, verstört uns gewaltig. Sollte er zur Rechtfertigung des Opferstatus der Ukraine nicht eine Mischung aus Winnetou, Superman und Asterix sein: ein gerechter Streiter für das Gute, mit Kraft ohne Ende? Um wie viel muss die Ukraine westliche Demokratien an Rechtsstaatlichkeit übertreffen, um unsere Unterstützung zu rechtfertigen?

Christen könnten es, gestählt durch Bibellektüre und kirchengeschichtliche Erfahrung, realistischer angehen: Kein Staat ist das Reich Gottes auf Erden, fast kein Politiker ein heiliger Held, und selbst die Heiligen hatten ihre Schwächen. Nicht weil sie perfekt wäre, verdient die Ukraine die Unterstützung des Westens, sondern weil sie von Russland völkerrechtswidrig überfallen wurde, weil Putin die ukrainische Identität zerstören will und die Friedensordnung Europas mit seiner revanchistischen Gewaltpolitik untergräbt.

Wahlen im Krieg? Wie soll das gehen?

Holprig und trotz mancher Schwächen hat die Ukraine in den 35 Jahren ihrer Unabhängigkeit versucht, ein normaler europäischer Staat zu werden, also das menschenverachtende, freiheitsfeindliche Sowjeterbe zu überwinden. Während es in Russland seit der Jahrhundertwende nur einen einzigen Machthaber gibt, wechselten sich an der Spitze der Ukraine sechs Präsidenten ab: Zeichen demokratischer Normalität und einer freien Gesellschaft.

Dennoch versucht der Kreml, die Legitimität des „Kiewer Regimes“ in Frage zu stellen: für Putinisten mit der These, es gebe keine ukrainische Identität und folglich kein Recht auf einen solchen Staat; für alle anderen mit dem Argument, Selenskyjs Amtszeit sei 2024 abgelaufen, also sei er nicht mehr legitim. Darauf fiel zeitweise auch Donald Trump herein. Jetzt fordert der von Selenskyj wohl zu Unrecht entlassene Verteidigungsminister Mychailo Fedorow Wahlen, weil „die Demokratie nicht von Russland als Geisel genommen“ werden dürfe. Schon wahr, aber erstens verbietet das ukrainische Recht Wahlen im Krieg, zweitens gibt es im Parlament einen parteiübergreifenden Konsens hierzu und drittens sprechen gute Gründe gegen Wahlen unter Kriegsrecht: Angesichts des alltäglichen Raketen- und Drohnenterrors Russlands ist weder ein ordnungsgemäßer Wahlkampf noch eine faire Wahl möglich. Wie sollen Millionen Flüchtlinge und Hunderttausende Frontsoldaten in dieser Wirklichkeit ihr aktives und – mehr noch – ihr passives Wahlrecht wahrnehmen?

Die Ukraine muss zunächst diesen Krieg überleben, der schon länger dauert als der Erste Weltkrieg. Und zwar mit einem Präsidenten, der vielleicht kein Heiliger ist, aber ein Held. Wie freie Bürger demokratischer Staaten nach Kriegen mit ihren Helden umgehen, zeigte Großbritannien 1945 mit Winston Churchill und Frankreich 1946 mit Charles de Gaulle. Selenskyj hat sich die Rolle nicht ausgesucht, nun aber ist er der Kriegspräsident seiner Heimat, die ihm in (hoffentlich nahen) Friedenszeiten seine Sünden und Fehler vorhalten wird.

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