Herr Huizinga, Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl klarer als erwartet gewonnen. Dabei konnte er auch bei unterschiedlichen Minderheiten deutliche Zuwächse verzeichnen. Wie hat Trump, der ja oft als polarisierender Kandidat dargestellt wurde, es geschafft, so eine breite Wählerkoalition aufzubauen?
Das ist ein sehr interessantes Phänomen. In den letzten zehn Jahren hat man deutlich gemerkt, dass sich etwas verschiebt innerhalb der Wählerschaft. Die Demokraten sind, anders als früher, nicht mehr die Partei der Arbeiterklasse, das sind jetzt die Republikaner unter Trump. Sie sind die Partei, die für die vergessenen Menschen und ihre Interessen kämpft, nicht mehr hauptsächlich für die der reichen Unternehmer. Die Demokraten sind dagegen viel stärker mit der sogenannten Elite verbunden, mit den Erfolgreichen, den Superreichen, den Akademikern.
Also hat die Wirtschaft die Wahl entschieden?
Nicht alleine. Die Wahl hat auch gezeigt: Es geht nicht mehr nur um wirtschaftliche Fragen, es geht um weltanschauliche Fragen. Die Republikaner vertreten die Amerikaner, die an die traditionellen Werte Amerikas und des Westens glauben. An die traditionellen Freiheiten, an die Verfassung in ihrem Wortlaut. Dagegen sind die Demokraten die Partei der Progressiven, die irgendwie eine bessere Welt schaffen wollen. Zum Beispiel mit einer Identitätspolitik, die Menschen nach ethnischer Zugehörigkeit, Geschlechtern oder sexueller Orientierung sortiert. Das ist die Vision der Demokraten: Gerechtigkeit dadurch zu erreichen, dass man Unterschiede hervorhebt und die Rechte der Minderheiten über die der anderen stellt. Während die Republikaner für ein geeintes Amerika stehen, in dem für alle Menschen die gleichen Rechte gelten. Für Männer, Frauen, Weiße, Schwarze, Homo- und Heterosexuelle – für alle.
Die Republikaner als Partei der Einheit? Viele würden sagen, Trump habe eher die Spaltung befördert. Trauen Sie ihm wirklich zu, das Land zu versöhnen?
„Trump hat natürlich eine polarisierende Persönlichkeit.
Er ist sehr schroff, hat eine große Klappe,
er sagt einfach, was er denkt –
auch wenn es einem nicht gefällt"
Drei Aspekte dazu: Zunächst einmal bietet diese neue Koalition, die sich hinter den Republikanern versammelt, die große Chance, ein geeinteres Amerika zu schaffen. Wenn die Republikaner Wähler gewinnen, die sonst für die Demokraten stimmen, und zwar aus allen Gesellschaftsschichten und allen ethnischen Gruppen, von Frauen und von Männern, dann bietet sich wirklich eine wunderbare Möglichkeit.
Zweitens: Trump hat natürlich eine polarisierende Persönlichkeit. Er ist sehr schroff, hat eine große Klappe, er sagt einfach, was er denkt – auch wenn es einem nicht gefällt. Manchmal sagt er auch Dinge, bevor er nachdenkt. Damit polarisiert er. Wenn er es schaffen will, tatsächlich der Präsident aller Amerikaner zu sein, darf er nicht immer abfällige Dinge über seine politischen Gegner sagen. Trump hat jetzt die Chance, ein besserer Präsident zu sein, auch wenn er meiner Meinung nach schon in seiner ersten Amtszeit ein guter Präsident war.
Und der dritte Aspekt?
Als Volk geeint zu sein, bedeutet in einer Demokratie natürlich nicht, politisch immer mit einer Stimme zu sprechen. Dann hätten wir ja keine Demokratie mehr, sondern einen Einparteienstaat. Der Schlüssel dazu, die Spaltung zu überwinden, liegt darin, gewisse Grundregeln zu akzeptieren. Dazu gehört es, sich an die Verfassung zu halten, die Gewaltenteilung zu respektieren. Und nicht über die andere politische Seite zu reden, als handele es sich um Feinde. Egal, was vielleicht in Europa oder auch in den etablierten Medien in den USA berichtet wird: Die Hauptschuld an diesem Denken in Feindbildern liegt klar auf der Seite der Demokraten. Immer öfter respektieren sie die Regeln der Verfassung, der Gewaltenteilung nicht.
Es war doch Donald Trump, der sich nach der Wahl 2020 weigerte, seine Niederlage anzuerkennen. Hat er nicht genau damit versucht, sich über die Verfassung zu erheben?
Trumps Verhalten nach der Wahl, insbesondere der 6. Januar, als seine Anhänger das Kapitol stürmten, war ein ganz großer Fehler. Ich kann mir das nicht erklären, ohne zu spekulieren, und das will ich nicht. Natürlich gab es viele Fragen rund um die Wahl, vor allem wegen der neuen Methode der Briefwahl aufgrund des Coronavirus. Und Trump selbst hat natürlich nicht am Kapitolsturm teilgenommen. Aber die Tatsache, dass Trump sich bis zu einem bestimmten Grad hat mitziehen lassen, war der größte Fehler seiner Präsidentschaft.
Sie sagen, für die Unsitte, die andere Seite zum Feind zu stilisieren, machen Sie vor allem die Demokraten verantwortlich. Können Sie das an Beispielen festmachen?
Ein Paradebeispiel waren Äußerungen Joe Bidens kurz vor der Wahl, die Trump-Wähler wären Müll. Wenn damit keine Feindbilder entstehen, dann weiß ich es auch nicht. Hinzu kommt die Voreingenommenheit gegenüber manchen Menschen, die auch Kamala Harris an den Tag legte. Verfolgt man die Äußerungen von Demokraten, dann entsteht der Eindruck: Wer Einwanderung besser kontrollieren will, sei xenophob. Wer die heterosexuelle Ehe zwischen Mann und Frau verteidigt, wer die traditionelle Familie mit Vater, Mutter und Kindern für das beste Modell hält, der sei homophob. Dabei ist es nicht homophob, an traditionelle Werte zu glauben, an die fast die gesamte westliche Gesellschaft jahrhundertelang glaubte. Die Demokraten sollten Argumente ins Feld führen, aber nicht den politischen Gegnern unterstellen, schlechte Menschen zu sein.
In einigen Medien hierzulande liest man die Deutung, Amerika sei einfach nicht bereit, eine Frau ins Präsidentenamt zu wählen.
Das ist wieder der Versuch der politisch Korrekten, Menschen, die anders denken, die anders wählen, zu kritisieren. Damit unterstellt man ihnen, sie seien grundsätzlich gegen Frauen. Ich kann Ihnen versichern: Wenn Margaret Thatcher in den USA Präsidentschaftskandidatin gewesen wäre, dann hätten 90 Prozent der Trump-Wähler sie liebend gerne gewählt. Es geht nicht darum, ob Mann oder Frau – es geht um die Politik.
Steht uns jetzt eine längere Phase republikanischer Dominanz bevor?
Das hängt von vielen Faktoren ab. Die Republikaner haben das Präsidentenamt gewonnen, den Senat und auch die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Mit dieser dreifachen Mehrheit kann man unheimlich viel erreichen. Trump hat schon in der Vergangenheit Mut bewiesen. Den Mut, das Pariser Klimaabkommen aufzukündigen, weil er der Meinung war, es sei nicht gut für die Amerikaner. Den Mut, die israelische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Oder den Mut, die NATO-Partner zur Zahlung ihrer Beiträge zu verpflichten. Diesen Mut hatten nur wenige republikanische Politiker. Gleichzeitig muss er sich auch ändern: Er muss verständnisvoller, diplomatischer auftreten – auch gegenüber anderen Republikanern. Wenn Trump wirklich eine gute, harmonische Zusammenarbeit zwischen den Abgeordneten im Repräsentantenhaus, den Senatoren und dem Team im Weißen Haus herstellt, dann können wir unheimlich viel schaffen. Das würde vielleicht einer längeren Dominanz der Republikaner den Weg ebnen.
Was erwarten Sie sich inhaltlich von Trump?
Er muss erst einmal die wirkmächtige Plattform nutzen, die die Präsidentschaft ihm verleiht, um zu erklären, was es bedeutet, Amerika wieder groß zu machen. Er muss die Amerikaner wieder zurück zu den alten, traditionellen Werten führen, zu den Prinzipien, die Amerika groß gemacht haben: Verfassungstreue, Grundrechte und Rede- und Religionsfreiheit. Das alles muss er in einer philosophischen Einheit zusammenbringen.
Trauen Sie gerade Trump diese philosophische Herangehensweise zu?
Sicher müsste er seine Rhetorik ein bisschen verbessern. Verstehen Sie mich nicht falsch, der Mann ist rhetorisch sehr gut, aber eher auf eine fast witzige Art. Man erinnert sich an das, was er sagt, weil er immer so schockierend direkt ist. Das muss er mit Substanz füllen.
Aber noch einmal ganz konkret: Was muss denn nun Ihrer Meinung nach ganz oben auf Trumps Agenda stehen?
Er muss eine freie Marktwirtschaft entwickeln, kombiniert mit einer Prise sozialer Marktwirtschaft. Eine Marktwirtschaft, die den Schwächeren, Ärmeren ein Auffangnetz bietet. Und so alle Menschen mitnimmt in eine Zeit des größeren Wohlstands. Ich weiß nicht, ob man das mit mehr Zöllen schafft. Aber er muss die freie Marktwirtschaft wiederbeleben, er muss Raum lassen, damit die Privatwirtschaft florieren kann, ohne Überregulierungen von staatlicher Seite.
„Der durchschnittliche Republikaner
denkt nicht in den Kategorien eines
Trump-Flügels oder eines Haley-Flügels.
Uns alle eint ein konservatives Weltbild“
Und außenpolitisch?
Trump muss eine stärkere Verteidigung aufbauen. Im Wahlkampf hat er sich zur Außenpolitik kaum geäußert. Wir leben nicht mehr in jener Zeit unmittelbar nach dem Kalten Krieg, als die USA das einzige echte Machtzentrum auf der Welt waren – mit Europa als Verbündetem – und keine Gegner hatten. Heute wird die Teilung zwischen freiheitsliebenden und autoritären Staaten immer klarer. Ich rede von Russland, China, dem Iran und von Nordkorea. Wir müssen unbedingt unsere Verteidigungsfähigkeit ausbauen, damit die Machthaber jener Staaten nicht mehr auf die Idee kommen, die freiheitliche Welt herauszufordern und sich immer mehr Macht zu nehmen.
Da dürfte Trumps Politik aber noch sehr ausbaufähig sein, zumindest wenn man sich seine Bemerkungen im Wahlkampf anschaut. An die Ukraine will er beispielsweise die Hilfe einschränken oder ganz streichen.
In der Tat, da ist noch Luft nach oben, insbesondere in Sachen Ukraine. Wir müssen die Ukraine unterstützten – unbedingt. Wir dürfen es nicht zulassen, dass Russland dort bekommt, was es will. Denn dann ist die NATO in Gefahr, die baltischen Staaten, Moldawien. Das öffnet die Tür zur Katastrophe. Ich bin ein sehr großer Unterstützer der Ukraine. Wie übrigens auch die Mehrheit der Republikaner. Es gibt nur eine laute Minderheit, die gegen die Hilfen für die Ukraine ist. Wo Trump genau steht, ist unklar. Er muss klar Farbe bekennen und die Ukraine unterstützen. Wir müssen generell zusehen, dass wir unsere Allianzen stärken.
Würden Sie Trump denn als Konservativen bezeichnen?
Das ist eine sehr gute Frage. Aber ich denke, die Antwort lautet ja. Das hat auch mit der Verschiebung der politischen Landschaft der USA zu tun. Trump ist kein Konservativer im Sinne Ronald Reagans. Reagan ist ja noch immer der große Held der Konservativen. Aber Reagan war ein Konservativer in den 80er Jahren, als es um den Kalten Krieg ging und um die Notwendigkeit, die freie Marktwirtschaft in die Welt zu tragen. Damals hat die amerikanische Gesellschaft und mit ihr auch die freie Marktwirtschaft besser funktioniert. Die Gesellschaft war viel geeinter. Diesen Grundkonsens haben die Amerikaner nicht mehr. Trump ist ein anderer Konservativer als Reagan, aber er muss auch ein anderer sein, da er vor einer völlig anderen Situation steht. Ich glaube schon, dass Trump konservativ ist, weil er die amerikanische Tradition stärken will, weil er die judeo-christliche Tradition des Westens schützt. Von der Persönlichkeit her verkörpert er natürlich alles andere als das konservative Ideal. Wenn Trump Demokrat wäre, würde er jedoch auch nicht das progressive Ideal verkörpern.
Was ist mit Konservativen wie Bush, Romney und Co.? Haben die noch eine Zukunft in der Partei?
Ich glaube schon, dass sie einen Platz in der Partei haben. Und zwar aus einem ganz einfachen Grund: Angesichts eines Wahlsystems, das ein Zweiparteiensystem begünstigt, muss jede Partei ihren Anhängern ein so großes Zelt bieten wie möglich. Wenn beide Seiten, die Country-Club-Republikaner und die populistischen Trump-Republikaner, etwas toleranter gegenüber dem jeweils anderen Flügel wären, würde es Raum geben für alle, und das sollte es auch. Wenn die Partei keinen Platz böte für Menschen aus unterschiedlichen Regionen und mit unterschiedlichen Interessen, wäre zu viel Macht auf einem Flügel der Partei konzentriert.
Trump kann nicht noch einmal kandidieren. Die Frage seiner Nachfolge wird schon bald aufkommen. Sehen Sie schon einen möglichen Nachfolger? Vielleicht den designierten Vize J.D. Vance?
Der Vizepräsident ist immer an erster Stelle, wenn man an das nächste Präsidentschaftsrennen denkt. J.D. Vance ist sehr intelligent, er ist wirklich ein sehr gutes Beispiel für diesen neuen Konservatismus, der unserer Zeit entspricht. Er ist sehr jung, er hat noch viel Zeit und könnte einmal ein guter Kandidat sein. Ich bin auch ein großer Fan von Floridas Gouverneur Ron DeSantis. Er agiert allerdings nicht so gut als Politiker. Ich mag auch Nikki Haley. Das muss man übrigens wissen: Die meisten Republikaner mögen Trump, aber sie mögen auch seine parteiinternen Gegner. Der durchschnittliche Republikaner denkt nicht in den Kategorien eines Trump-Flügels oder eines Haley-Flügels. Uns alle eint ein konservatives Weltbild.
Mit Vance wird auch ein praktizierender Katholik ins Weiße Haus einziehen. Heißt das, christliche Werte werden in der künftigen Regierung eine größere Rolle spielen?
„Die Katholiken werden schon von
Kindesbeinen an besser geformt darin,
wie sie ihren Glauben in der Welt leben
können, nicht nur in der Kirche“
Ich hoffe es. Ich bin Protestant und würde mir wünschen, dass wir Protestanten in der Politik etwas stärker vertreten wären. Katholiken stellen gut 20 Prozent der US-Bürger, üben aber einen bemerkbar größeren Anteil der wesentlichen politischen Ämter aus. Ich mag diesen Erfolg, ich finde das gut. Die Katholiken werden schon von Kindesbeinen an besser geformt darin, wie sie ihren Glauben in der Welt leben können, nicht nur in der Kirche. Ich habe den Eindruck, dass J.D. Vance ein guter Christ ist, und habe die Hoffnung, dass auch durch ihn das Christliche eine größere Rolle spielen wird.
Die Evangelikalen haben für Trump bei allen Wahlen eine sehr starke Basis dargestellt. Manche von ihnen gingen sogar so weit, Trump als Kandidat der Vorsehung zu bezeichnen, insbesondere nach dem Attentat, das er knapp überlebte. Was ist Ihre Einschätzung dazu?
Mein Eindruck ist, dass das in Deutschland etwas hochgespielt wurde. Wenngleich es sicher viele Evangelikale gibt, die gesagt haben, das Attentat sei ein Symbol für die Vorsehung, und Gott werde Trump jetzt weiter seinem Schicksal als Präsident entgegenführen. Natürlich glaube ich an die Vorsehung, ich bin doch Christ. Ich glaube an den allmächtigen Gott, der alles vorsieht, der alles unter Kontrolle hat, der einen Plan hat. Aber ich stelle mich auf die Seite der Mehrheit der Evangelikalen, wenn ich sage: Man kann nicht behaupten, dass in einem spezifischen Ereignis ganz besonders die Hand Gottes zu erkennen gewesen sei und dann sagen, das sei Gottes Plan. Es ist nicht Gottes Absicht, uns solche Einsichten zu geben, er hat uns die Bibel gegeben, hat uns offenbart, was wir über ihn wissen müssen. Und in der Bibel steht auch, dass Gottes Wege unergründlich sind.
Todd Huizinga diente als amerikanischer Diplomat von 1992-2012, unter anderem in Deutschland, Irland und Luxemburg. Er ist Präsident des Center for Transatlantic Renewal und Senior Fellow für Europa für das Religious Freedom Institute. Er ist Autor des Buches „Was Europa von Trump lernen kann” (Berlin: Vergangenheitsverlag, 2017), das bald in neuer Auflage erscheint.
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