Interview mit Biograph

Mark Schieritz: So tickt Kanzler Scholz

Welchen Politikstil verfolgt Olaf Scholz, was versteht er unter Führung und welche Ansätze prägen sein politisches Denken? Ein Interview mit Scholz-Biograph Mark Schieritz über das Profil des Bundeskanzlers.
1. Mai - Gewerkschaftskundgebung · Düsseldorf
Foto: David Young (dpa) | Olaf Scholz anders als gewohnt: Bei seiner Rede am 1. Mai in Düsseldorf zeigte er sich ungewohnt leidenschaftlich.

Herr Schieritz, was war denn am 1. Mai mit Olaf Scholz los? Kampfeslustig, kraftvoll, fast schon im Helmut-Schmidt-Modus verteidigte er die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine vor Gegendemonstranten. Eine neue Seite des Bundeskanzlers?

Das kann er auch: Leidenschaftlich und emotional sein. Nur normalerweise zeigt Scholz das nicht in der Öffentlichkeit, sondern höchstens in Hintergrundgesprächen.

Erleben wir jetzt einen Stilwechsel bei Olaf Scholz?

"Für ihn ist nicht entscheidend, was vielleicht
Journalisten von ihm erwarten, sondern dass
die Wähler ihm ihre Stimme gegeben haben"

Das denke ich nicht. In dieser Situation ist es wohl mit ihm durchgegangen. Er wird seinem alten Stil treu bleiben. Seine Argumentation lautet: Ich bin zum Bundeskanzler gewählt worden. Und ich mache das auf  meine Weise. Ich bin eben so. Für ihn ist nicht entscheidend, was vielleicht Journalisten von ihm erwarten, sondern dass die Wähler ihm ihre Stimme gegeben haben. Und es scheint ja auch so, dass Scholz für seinen Kurs in der Ukraine-Politik in der breiten Öffentlichkeit weit mehr Zustimmung bekommt als von den Medien. Für ihn drückt sich seine Führungsstärke darin aus, dass er seinem Führungsstil treu bleibt.

Was genau ist denn der Politik-Stil von Scholz? Hat sich diese Art, Politik zu machen, erst im Laufe seiner Karriere entwickelt oder war sie schon immer da?

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Dieser Stil war schon immer da, er zieht sich durch seine ganze Laufbahn. Es gibt zwei Typen von Politikern: Die einen ziehen ihre Legitimität aus ihrem Output, die anderen durch ihren Input. Scholz gehört zu der ersten Gruppe. Für ihn zählen Taten, nicht Worte. Er erkennt Probleme, überlegt wie diese zu lösen sind und setzt dann diese Lösung um. Etwas zugespitzt: Am liebsten wäre es ihm, wenn das Volk in diesem Prozess gar nicht gehört wird oder etwa gar durch Reden überzeugt werden muss, sondern er sich ganz auf das Problemlösen konzentrieren kann.

Weist Scholz hier nicht eine große Ähnlichkeit zu seiner Vorgängerin Angela Merkel auf?

Diese Ähnlichkeit gibt es in der Tat. Aber ich denke, dass bei Scholz die Führungskraft stärker ausgeprägt ist. Merkel war eher auf Verhandlungen hin ausgerichtet. Scholz hat klarer eigene Ziele und ist bereit, für ihre Umsetzung auch zu kämpfen. Scholz hat einmal gesagt, dass es vielleicht eine Handvoll von Menschen gebe, die das deutsche Rentensystem wirklich verstanden hätten. Und natürlich rechnet er sich dazu. Das stimmt natürlich so nicht. Hier drückt sich seine Arroganz aus, positiv ausgedrückt sein Selbstbewusstsein, Probleme besser zu durchschauen und zu analysieren als andere. Diese Sicherheit im eigenen Urteil zeigte sich auch in der Debatte um die Waffenlieferungen, in der er sich ja etwas lustig über die vielen selbst ernannten neuen Sicherheitsexperten gemacht hat. Im Gegensatz zu solchen Schnellschüssen nimmt Scholz für sich in Anspruch, sich Zeit zu lassen, bis er diese Probleme aus seiner Sicht wirklich durchdrungen hat. Am Ende steht dann aber eine Lösung. Dies hat oft zu einem Überraschungseffekt geführt: Wenn alle fragen, wo ist eigentlich Olaf Scholz, zieht er plötzlich wie ein Zauberer das Kaninchen eine Lösung aus dem Hut.

Folgt Scholz jenseits dieses pragmatischen Ansatzes übergeordneten Prinzipien? Sie nennen in Ihrem Buch „Respekt“ als einen Schlüsselbegriff für ihn. Was steht dahinter?

"In gewisser Weise steht dieser Ansatz für eine
Konservatisierung der sozialdemokratischen Politik"

Aufstieg durch Bildung – das war bisher eine Norm sozialdemokratischer Wirtschafts- und Sozialpolitik. Scholz hat hier eine Wende eingeleitet. Er argumentiert, dass auch diejenigen, die nicht diesen Aufstieg vollzogen haben, Respekt verdienen. Er verweist auf die arbeitsteilige Gesellschaft. Etwas zugespitzt: Die Investment-Bankerin kann nur deswegen 20 Stunden am Tag arbeiten, weil es beispielsweise Erzieher gibt, die sich um ihre Kinder kümmern. Oder eben den Müllmann, der sich um die Entsorgung des Abfalls kümmert. Auch diese Personen leisten einen Beitrag zum Gemeinwohl. Und dafür verdienen sie Respekt. Deswegen war für ihn der Mindestlohn so ein zentrales Ziel. In gewisser Weise steht dieser Ansatz für eine Konservatisierung der sozialdemokratischen Politik. Der Status quo soll gehalten werden. Dazu gehört auch, dass diesen Nicht-Akademikern nicht vorgeschrieben wird, wie sie zu leben haben. Sie sollen also ruhig Currywurst essen und Cola trinken können, wenn sie es denn wollen. Dieser Ansatz ist aber durchaus ambivalent: Einerseits ist er emanzipativ, weil er die Interessen derjenigen in den Blick rückt, die bisher vernachlässigt worden sind. Andererseits ist er aus der globalen Perspektive problematisch: Es wird schwierig, wenn überall alle Menschen Currywurst und Cola so konsumieren wollen wie die deutschen Arbeiter.

Fällt bei diesem Ansatz aber nicht viel vom sozialdemokratischen Gedankengut hinten über? Die Ampel-Regierung nennt sich ja „Fortschrittskoalition“. Ist das letztlich nicht nur noch Folklore?

Mark Schieritz

Fortschritt ist für Scholz immer noch ein zentraler Begrifft. Und er vertritt durchaus die sozialdemokratische Vision von einer Welt, die besser wird. Die Zukunft ist offen. Und die Menschen sind dazu aufgerufen, diese bessere Zukunft zu gestalten. Die Menschheit ist prinzipiell verbesserungsfähig. Die Politik konzentriert sich dabei auf die materiellen Dinge. Ihre Hauptaufgabe ist es, die Lebenschancen der Menschen zu erhalten oder zu verbessern. Zu diesen materiellen Dingen zählt aber nicht nur die Geld-Ebene, sondern auch die Wissenschaft. Ich habe Scholz bei seinem Besuch nach Japan begleitet. Er interessiert sich sehr für die Forschungen dort zur Energiegewinnung durch Wasserstofftechnologie.

Die Stabilität der Gesellschaft ist also für Scholz das zentrale Ziel?

"In Scholz' Denken hat die Gesellschaft
sicherlich Vorrang vor dem Individuum"

Diese Konzentration auf die Stabilität hängt mit seiner Deutung des Wahlerfolges von Donald Trump in den USA zusammen. Er will verhindern, dass sich die deutsche Gesellschaft so spaltet wie die amerikanische. Grundsätzlich kann man sagen: In Scholz' Denken hat die Gesellschaft sicherlich Vorrang vor dem Individuum. Und auch im Konflikt zwischen Sozial- und Umweltpolitik siegt bei ihm das Soziale.

Ist denn eine Spaltung der deutschen Gesellschaft überhaupt noch zu stoppen?

Es geht hier eher darum, wie diese Spaltung aussieht. Eine Spaltung wie in den USA, wo sich etwa zwei gleich große Blöcke gegenüberstehen, oder eine Spaltung im Verhältnis 90 zu 10? Dieses zweite Modell ist für Deutschland zu erwarten. Damit wird aber die Gesellschaft leben können.

Gibt es im Denken von Scholz so etwas wie eine transzendente Verankerung?

Er schätzt, wie er öfter erwähnt hat, die christliche Tradition. Aber Kirchen und Religionsgemeinschaften spielen für ihn vor allem insoweit eine Rolle, als sie Einfluss auf das gesellschaftliche Leben nehmen. Er hat ja auch  bei seinem Amtseid auf die Formel „So wahr mir Gott helfe“ verzichtet.

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