Logo Johann Wilhelm Naumann Stiftung Brüssel

Kommentar um "5 vor 12": EU denkt bei Religionsfreiheit um

Nach Protesten will Brüssel das Amt des EU-Sondergesandten für Glaubens- und Religionsfreiheit erhalten.
EU-Kommission in Brüssel
Foto: Rolf Haid (dpa) | Am Mittwoch entschied die EU-Kommission, das Amt des EU-Sondergesandten für die Glaubens- und Religionsfreiheit neuerlich zu besetzen.

Da hat die EU-Kommission wohl etwas ganz falsch eingeschätzt: Mit einem lapidaren Beamtenbrief erklärte sie Mitte Juni, das Amt ihres Sondergesandten für die weltweite Glaubens- und Religionsfreiheit nicht fortführen zu wollen. Irgendwie sollte der Einsatz für die Religionsfreiheit eine Priorität der EU-Außenpolitik bleiben, wahrgenommen durch interne Kräfte und den EU-Menschenrechtsbeauftragten. Doch dann hagelte es Kritik: Nach den Berichten der „Tagespost“ protestierten viele deutsche und österreichische Abgeordnete ebenso wie Mitglieder des Europäischen Parlaments.

Die EU-Kommission rudert zurück

Lesen Sie auch:

Jetzt rudert die EU-Kommission zurück: Am Mittwoch entschied sie, das Amt des EU-Sondergesandten für die Glaubens- und Religionsfreiheit neuerlich zu besetzen. Der mediale und parlamentarische Widerstand hat sich also gelohnt. Die Brüsseler EU-Administration hat verstanden, dass sie der weltweiten Religions- und Glaubensfreiheit weiter volle Aufmerksamkeit schenken muss. Gut so!

Doch der Kampf geht weiter, denn angesichts wachsender Verstöße gegen die Religionsfreiheit in vielen Ländern der Welt wird entscheidend sein, wer dieses Amt innehat. Der katholische Slowake Jan Figel hat es seit der Schaffung des Amtes durch den damaligen Kommissionspräsidenten Juncker hervorragend wahrgenommen: fachlich kompetent, diplomatisch geschickt, politisch glasklar und mit vollem persönlichen Einsatz. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen könnte den Fehler von Mitte Juni ausbügeln, indem sie jetzt neuerlich Jan Figel zum EU-Sondergesandten ernennt.

Lesen Sie dazu einen ausführlichen Hintergrund in der nächsten Ausgabe der „Tagespost“. Holen Sie sich das ePaper dieser Ausgabe kostenlos

Themen & Autoren
Stephan Baier Europäische Kommission Europäische Union Europäisches Parlament Religionsfreiheit Ursula von der Leyen

Weitere Artikel

Lebensrechtler und Elternverbände kritisieren Votum des Europäischen Parlaments zum Elternschaftszertifikat teils scharf.
15.12.2023, 18 Uhr
Meldung
Obwohl allein die Mitgliedstaaten zuständig sind, will eine Mehrheit im Europäischen Parlament den Zugang zur Abtreibung in der EU-Grundrechtecharta verankern.
19.01.2024, 14 Uhr
Meldung
Die Politik will irreguläre Migration nach Europa begrenzen und lobt den neuen EU-Kompromiss. Von kirchlicher Seite jedoch kommen warnende Stimmen.
20.12.2023, 17 Uhr
Meldung

Kirche

Auf der „Räubersynode“ wäre er beinahe umgebracht worden, als Papst zur Zeit der Völkerwanderung machte er sich um den Wiederaufbau Roms verdient.
28.02.2024, 21 Uhr
Claudia Kock
Die Ergebnisse der Kirchenmitgliedschaftsuntersuchung zeigen auf: Am schnellsten wächst die Gruppe, die jegliche Religion ablehnt.
28.02.2024, 10 Uhr
Vorabmeldung