Ampelkoalition

Wie aus der Regierung eine „Drehampel“ wurde

Der Publizist Holger Fuß wundert und freut sich über die „politischen Kehrtwendungen“, welche die Ampel-Koalition als Reaktion auf Putins Krieg in der Ukraine vollzieht.
Grüner Pfeil wird entfernt
Foto: Jan Woitas (dpa-Zentralbild) | Ein Grüner Pfeil hängt neben einer roten Ampel an der Kreuzung Adenauerallee/Rohrteichstraße und erlaubt das Abbiegen trotz Rotlicht.

Auf einmal will die Regierung doch Waffen an die Ukraine liefern – nachdem sie dies wochenlang verweigert hatte. Auf einmal soll die Bundeswehr bis zur Einsatzfähigkeit ausgerüstet werden – nachdem die deutsche Armee über Jahre hinweg heruntergewirtschaftet wurde.“ Fuß weiter: „Nach nur 81 Tagen Scholz-Regierung erhielt der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien gleichsam einen neuen Titel: Aus ,Mehr Fortschritt wagen‘ wurde ,Mehr Drehampel wagen‘.

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Handstreich zur Aufrüstung 

Gleichsam im Handstreich wandeln sich Abrüstungsparteien zu Aufrüstungsparteien. Die liberale Anti-Schuldenpartei nimmt gigantische Schattenhaushalte in Kauf. Und bei den Grünen fallen die Tabus gegenüber bislang abgelehnten Energieformen – Laufzeitverlängerungen bei Kohle und Atom sind nicht mehr für ausgeschlossen. Wirtschaftsminister Robert Habeck hält Versorgungssicherheit ,im Zweifel‘ für wichtiger als Klimaschutz. Seit der Kremlherrscher mit Atomwaffen droht, kümmert sich kaum jemand mehr um Corona-Zahlen und auch Annalena Baerbocks ,feministische Außenpolitik‘ droht in den Hintergrund zu geraten.“

Strippenziehen will gelernt sein

Kehrtwende heißt jedoch nicht unbedingt Kompetenzgewinn. Skeptisch urteilt Fuß: „Außenministerin Baerbock ist mit der Trickkiste des internationalen Strippenziehens heillos überfordert. Es mag menschlich sympathisch wirken, wenn sie bei ,Anne Will‘ mehrfach beteuert, wie sehr ihr die Situation in der Ukraine ans Herz geht. Beim diplomatischen Seiltanz am Rande eines möglichen Atomkriegs zeugt es indes von Unbedarftheit: ,Wir hätten uns das niemals gedacht, dass das kommen wird. Wir haben uns alle getäuscht. Wir wurden belogen von der russischen Regierung.‘ Ein Churchill oder wenigstens ein Genscher wären in dieser außergewöhnlichen Weltlage womöglich angemessener. Man wird ja wohl noch träumen dürfen.“ DT/mee

Der Publizist Holger Fuß nimmt die Bundesregierung als „Drehampel“ wahr und fragt sich, ob damit Kompetenz verbunden ist. Lesen Sie den ganzen Essay in der kommenden Ausgabe der Tagespost.

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