Mit einer Videobotschaft hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwochabend an die Franzosen gewandt und den Krieg in der Ukraine als “Zäsur für unseren Kontinent” bezeichnet. Europa müsse nun den Preis für Frieden, Freiheit und Demokratie zahlen. Vor der französischen, ukrainischen und europäischen Flagge kündigte der Präsident für die kommenden Monate tiefreifende Veränderungen für den Alltag in Europa an und rief nach einer entsprechenden Reaktion seitens der europäischen Staaten.
Souveräne Macht
Europa müsse in seine Wirtschafts-, Energie- und Verteidigungspolitik investieren, um sich als von anderen Kontinenten „unabhängigere und souveränere Macht“ zu etablieren. Am 10. und 11. März will Macron die europäischen Staats- und Regierungschefs in Versailles zu einem Gipfeltreffen versammeln, um gemeinsam über diese Themen zu entscheiden.
Erneut hat der französische Staatschef der Ukraine und ihrem Präsidenten Zelensky die fortdauernde Unterstützung Frankreichs durch die Lieferung von humanitären Hilfsgütern und militärischem Material zugesagt.
Emmanuel Macron möchte weiterhin im Gespräch mit Präsident Putin bleiben, “so oft ich kann und so oft es nötig ist”, um eine Ausweitung des Konflikts zu verhindern und auf ein Ende der Kriegshandlungen hinzuwirken. Noch am Montag hatte Macron mit Präsident Putin telefoniert, unter anderem, um ihm das Zugeständnis abzuringen, keine Zivilpersonen und Wohnviertel mehr unter Beschuss zu nehmen.
Ansprache des französischen Präsidenten
Putin als Aggressor verurteilt
Gleichzeitig hat der französische Präsident Putin erneut als Aggressor verurteilt. Dieser habe sich „allein und vorsätzlich für den Krieg entschieden“, den weder Frankreich, noch Europa, noch die Ukraine, noch die NATO gewollt hätten. Den Krieg als Kampf gegen nationalsozialistische Kräfte in der Ukraine zu bezeichnen, sei eine Lüge und eine Beleidigung der Geschichte Russlands und der Ukraine.
„Dennoch befinden wir uns nicht im Krieg gegen Russland“, so der französische Staatschef: „Wir wissen, was uns mit dem großen europäischen, dem russischen Volk verbindet, das während des Zweiten Weltkriegs so viel geopfert hat, um Europa vor dem Abgrund zu retten. Wir stehen heute an der Seite aller Russen, die es ablehnen, dass in ihrem Namen ein unwürdiger Krieg geführt wird, und die den Geist der Verantwortung und den Mut haben, für den Frieden einzutreten.“
Wahl im April
Kurz ging der amtierende Präsident auf die im April bevorstehenden Präsidentschaftswahlen ein und sagte zu, dass der Wahlkampf und die „für die Nation wichtige demokratische Debatte“ trotz des Krieges stattfinden würden. Noch hat sich Macron nicht offiziell zu seinen Ambitionen für die nächste Legislaturperiode, geäußert, auch wenn kein Zweifel daran besteht, dass er kandidieren wird. Zeit für eine offizielle Ankündigung seiner Kandidatur bleibt ihm noch bis Freitag. DT/fha
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