In Rom hat Staatspräsident Sergio Mattarella am Samstagvormittag die Mitglieder des neuen Kabinetts vereidigt, das die 45-lährige Parteichefin der „Fratelli d’Italia“, Giorgia Meloni, leiten wird. Es war eine der schnellsten Regierungsbildungen der letzten Jahrzehnte. Erst am 25. September waren die Parlamentswahlen mit einem klaren Votum für einen kompletten Politikwechsel in dem Land zu Ende gegangen. Unter Ministerpräsident Mario Draghi und zuvor unter den großen, von Giuseppe Conte geführten Koalitionen hatten jeweils die „Bewegung der fünf Sterne“ und zuletzt der linke „Partito democratico“ das stärkste Gewicht. Jetzt regiert in Italien ein reines Rechtsbündnis: Die kleineren Koalitionspartner von Meloni sind die „Lega“ Matteo Salvinis und die „Forza Italia“ Silvio Berlusconis. Zum ersten Mal führt eine Frau eine italienische Regierung.
Keine „Schwarzhemden“ im Kabinett
Mit der Vergabe der Ministerposten machte Meloni schon deutlich, dass sie einen proeuropäischen und atlantischen Kurs fahren will: Neuer Außenminister wird Antonio Tajani von der „ Forza Italia“, der von 2017 bis 2019 Präsident des Europäischen Parlaments war und auf dem Parkett der internationalen Politik kein Unbekannter ist. Der neue Wirtschaftsminister Giancarlo Giorgetti von der „Lega“ gehörte seit Februar 2021 mit der gleichen Funktion dem Kabinett von Mario Draghi an. Raffaele Fitto von ist nun Minister für Europaangelegenheiten. Er stammt aus dem Dunstkreis von Berlusconi und war lange Europaparlamentarier und von 2000 bis 2005 Präsident der Region Apulien. Wer im Ausland befürchtet hatte, dass postfaschistische „Schwarzhemden“ nun die italienische Regierung prägen würden, sieht sich getäuscht.
Moderat und proeuropäisch
Meloni hatte ihre Regierungsbildung zielstrebig, in völliger Ruhe und mit der Unterstützung von Staatspräsident Mattarella und ihres Vorgängers Mario Draghi betrieben. Letztere wie aber auch der Vatikan und der Vorsitzende der Italienischen Bischofskonferenz, Kardinal Mario Maria Zuppi, hatten schon frühzeitig jeder Panik vor einem zu erwartenden Rechtsruck in Italien eine Absage erteilt. So wurde auch der populistische „Lega“-Chef Matteo Salvini nicht wieder Innenminister, sondern Verkehrsminister, und wird zusammen mit Tajani als stellvertretender Ministerpräsident amten. Die neue italienische Regierung ist moderat und proeuropäisch. Bei gesellschaftspolitischen Themen wird Meloni, die gerne von der Familie, der Nation und der (niedrigen) Geburtenrate spricht, ihre Akzente als Chefin einer Rechtspartei setzen. DT/gho
Lesen Sie in der kommenden Ausgabe der Tagespost einen ausführlichen Bericht über die neue Regierung in Italien.
