Das Europäische Parlament hat am Donnerstag die von Sowjet-Tyrann Josef Stalin willkürlich herbeigeführte Hungersnot in der Ukraine vor 90 Jahren als Völkermord am ukrainischen Volk anerkannt. Wenige Tage, nachdem der Deutsche Bundestag und der österreichische Nationalrat den „Holodomor“ (Hunger-Mord) der Jahre 1932/33 als Genozid anerkannten, verurteilten die Europaabgeordneten in Straßburg die gezielt herbeigeführte Hungersnot, die vor neun Jahrzehnten Millionen Ukrainern das Leben kostete.
Das Europäische Parlament stellt zugleich fest, dass die Schönfärberei und Verherrlichung der totalitären Sowjetherrschaft und die Wiederbelebung des Stalin-Kultes in Russland darin gipfelten, dass Russland heute zu einem Staat geworden sei, der dem Terrorismus Vorschub leistet. Heute würden sich „die entsetzlichen Verbrechen“ am ukrainischen Volk wiederholen, indem Russland die Energieinfrastruktur der Ukraine vorsätzlich vernichtet. Die Europaabgeordneten werfen dem russischen Aggressor vor, die Identität und Kultur des ukrainischen Volkes zu zerstören.
Die EU will Russlands Lügen bekämpfen
Der russische Krieg gegen die Ukraine habe zudem eine weltweite Ernährungskrise heraufbeschworen. Russland plündere und zerstöre die Getreidespeicher der Ukraine und hindere das Land, Getreide in die ärmsten Länder der Welt zu exportieren. Die Entschließung des Europäischen Parlaments wurde am Donnerstagnachmittag mit 502 gegen zwölf Stimmen bei 17 Enthaltungen angenommen.
Für die EU-Kommission sagte Kommissarin Stella Kyriakides am Donnerstag im Europäischen Parlament in Straßburg: „90 Jahre nach dem Holodomor wird von Russland in dem brutalen Krieg gegen die Ukraine wiederum Nahrung als Waffe eingesetzt. Die Agrarproduktion wird zerstört, es gibt Minen auf den Feldern und die Häfen werden blockiert.“ Europa habe die Verpflichtung, das Gedenken an den Holodomor aufrecht zu erhalten. Die EU wolle „die Lügen Russlands bekämpfen“, die Ukraine unterstützen und verhindern, dass Hunger neuerlich zu einer Waffe wird. DT/sba
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