Für den Autor und Publizist Dieter Weirich endet die Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel als CDU-Parteivorsitzende mit einer ernüchternden Bilanz. Was bleibt, sei „eine bei den letzten Wahlen um ihren Status als Volkspartei bangende Union, demotiviert und hoffnungsarm, zerstritten über die Flüchtlingspolitik und eine Patrioten eher verstörende als beeindruckende Alternative für Deutschland“, so Weirich in einem Gastbeitrag für die „Tagespost“.
Weirich: Merkel hat Seele der Partei nie erreicht
Was 2003 beim Leipziger Parteitag so hoffnungsvoll begonnen habe, „die Neubesinnung auf die soziale Marktwirtschaft und ein reformerischer Kurs zum Wiederaufstieg Deutschlands in Europa“, habe mit einem nur knappen Erfolg über die SPD bei der Bundestagswahl 2005 geendet, so Weirich, der für die CDU von 1980 bis 1989 Bundestag saß. Das magere Ergebnis habe in Merkel die Erkenntnis reifen lassen, dass die Union nur als gemäßigt sozialdemokratische Partei Erfolg haben könne. Schritt für Schritt sei es zur „Sozialdemokratisierung“ der CDU gekommen.
Die Seele der Partei habe die Bundeskanzlerin nie erreicht, schreibt Weirich, der von 1989 bis 2001 Intendant der Deutschen Welle war. Umstrittene, den Markenkern der CDU berührende Entscheidungen, seien „holterdipolter getroffen“ worden. Wie abrupt und konzeptionslos Merkel auf Krisen zu reagieren bereit war, habe sich beispielsweise 2011 nach der Katastrophe von Fukushima mit der Kehrtwende in der Energiepolitik gezeigt.
Seit Merkels Amtsantritt hat die CDU 360 000 Mitglieder verloren
„Dieser von Demoskopie und Opportunismus getriebene Kurs wurde der Parteibasis der CDU als notwendige ,Modernisierung' verkauft, vom Beifall linksliberaler Medien umrauscht“, schreibt Weirich. Seit Merkels Amtsantritt habe die CDU über 360 000 Mitglieder verloren. Die endgültige Entfremdung sieht der ehemalige Bundestagsabgeordnete aber in der Flüchtlingspolitik begründet, „die ihr historisches Erbe zu werden droht und sie sie zu einem Wahlhelfer der AfD gemacht hat“. Daher, so Weirich, sei nun Zeit zur Wende.
DT/mlu
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