Ethikrat: AfD-Vorschläge nicht gewählt

Bei der Wahl der neuen Mitglieder des Deutschen Ethikrats haben die Bundestagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei den beiden AfD-Kandidaten die Wahl verweigert. Die drei Fraktionen stimmten am vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag gegen die von der größten Oppositionspartei nominierten Experten – den Heidelberger Medizinethiker und Arzt Axel W. Bauer und den Berliner Arzt und Mikrobiologen Helmut Hahn. Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP enthielten sich der Stimme. Der Deutsche Ethikrat soll Bundesregierung und Parlament in ethischen Fragen beraten. Seine 26 Mitglieder werden je zur Hälfte auf Vorschlag des Bundestags und der Bundesregierung für die Dauer von vier Jahren berufen. Eine Wiederberufung ist einmal möglich.

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Ablehnung eines Kandidaten ein absolutes Novum

Bei der Wahl am Donnerstag galt es, jene 13 Mitglieder zu wählen, die vom Parlament in den Ethikrat entsandt werden. Dabei schlagen die Fraktionen proportional zur eigenen Stärke unterschiedlich viele Experten vor und stellen diese im Plenum zur Wahl. Dass von einer Fraktion vorgeschlagene Experten von den übrigen Fraktionen nicht gewählt werden, ist ein absolutes Novum. Besonders pikant: Mit dem Heidelberger Medizinethiker Axel W. Bauer hatte die AfD einen Kandidaten nominiert, der dem Deutschen Ethikrat von 2008 bis 2012 schon einmal angehörte. Damals war Bauer von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nominiert worden.

Erleichtert wurde die Ablehnung der von der AfD vorgeschlagenen Experten durch eine Änderung des Abstimmungsverfahrens. Bei früheren Wahlen stimmte das Plenum nur über eine einzige Bundestagsdrucksache ab, auf der alle im Bundestag vertretenen Parteien ihre jeweiligen Kandidaten aufgelistet hatten. Diesmal wurde jedoch zum ersten Mal der Reihe nach über insgesamt fünf Drucksachen abgestimmt.

DT/sesa