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Abschied von Washington

Donald Trump hat das Vertrauen in die Führungsmacht USA versenkt. Neue Allianzen zeichnen sich ab.
US-Präsident Donald Trump
Foto: IMAGO / Newscom World | Mit seinem nahöstlichen Alleingang hat Donald Trump die Rolle der USA als westliche Führungsmacht versenkt.

Wäre Donald Trump doch nur bei seinem Vorsatz geblieben, die USA in keine neuen Kriege zu führen! Doch der US-Präsident hat sein Land in einen viel zu langen Krieg involviert, den er sich völlig anders (und deutlich kürzer) vorgestellt hat und aus dem er nun keinen Ausweg mehr findet. Das iranische Regime und seine jemenitischen Houthi-Partner sind für Amerikas arabische Verbündete – und für die Weltwirtschaft – gefährlicher denn je.

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Mit seinem nahöstlichen Alleingang hat Donald Trump die Rolle der USA als westliche Führungsmacht versenkt. Nicht allein der nur mit Israel, nicht aber mit den NATO-Partnern akkordierte Krieg gegen den Iran, sondern auch Trumps erratische Zollpolitik, seine aggressive Rhetorik gegen Grönland, Kanada, Panama und die Europäer, sein Irrlichtern in der Ukraine-Politik und seine weltpolitische Sprunghaftigkeit haben das Vertrauen der Verbündeten tief erschüttert.

Sicherheitspolitisch aufgewacht

Da mag NATO-Generalsekretär Mark Rutte noch so unterwürfig um die transatlantische Harmonie bemüht sein: Wer seine Sicherheitspolitik bisher – höchst fahrlässig, aber kostenschonend – an Washington delegiert hatte, sucht mittlerweile neue Allianzen, um in einer gefährlicher gewordenen Welt zu überleben. Das begann mit dem Dreibund zwischen Saudi-Arabien, Pakistan und der Türkei, die wenig mehr verbindet als der sunnitische Glaube und die Angst vor dem Iran, und findet seine Fortsetzung nun in der unübersehbaren Annäherung zwischen Kanada und der EU.

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen mag in der Klima- und noch mehr in der Gesellschaftspolitik allerlei Traumtänze aufführen, in der Sicherheitspolitik ist sie aufgewacht. Sie will „ein starkes, unabhängiges Europa“ in einer „offen feindlichen Welt“, wie von der Leyen am Mittwochvormittag im Europaparlament in Straßburg sagte. Die Bedrohung durch Putins Russland sieht sie als ebenso bewiesen an wie die bündnispolitische Unzuverlässigkeit der Trump-Administration in Washington. Brüssel schmiedet deshalb eine engere Allianz der vereinten Europäer mit Kanada, Norwegen, Großbritannien und der Ukraine. Diese wird die NATO weder morgen noch übermorgen ersetzen können, aber das Übergewicht der USA im Bündnis relativieren.

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Stephan Baier Donald Trump Europäische Kommission Mark Rutte Ursula von der Leyen Wladimir Wladimirowitsch Putin

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