Der frühere Drei-Sterne-General Keith Kellogg sei stolz darauf, einer von nur fünf führenden Beratern Donald Trumps zu sein, die dessen komplette erste Amtszeit im Dienst überstanden. So berichtet es der legendäre US-Journalist Bob Woodward in seinem jüngst erschienenen Werk „Krieg“, das die eskalierenden Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten nachzeichnet – und die Schattenpräsidentschaft Trumps beleuchtet, der das aus seiner Sicht fatale Handeln des amtierenden Präsidenten Joe Biden angesichts der globalen Krisenherde immer wieder kritisierte.
Der heute 80-jährige Kellogg war einer derjenigen, die auch nach Trumps Wahldebakel 2020 unerschütterlich zu dem Republikaner hielten. Nach dessen Ausscheiden aus dem Weißen Haus pflegte er weiter den regelmäßigen Austausch mit Trump. Nun hat ihn der künftige Präsident zu seinem Sondergesandten für die Ukraine und Russland ernannt. Damit nimmt der Vietnam-Veteran eine der zentralen außenpolitischen Rollen in der Trump-Regierung ein.
Neue Dynamik im festgefahrenen Krieg
Sollte Trump in seiner Ukrainepolitik, die er selbst noch nicht konkret skizziert hat, Kellogg freie Hand lassen, könnte dies die festgefahrene Kriegssituation verändern und neue Dynamik in den Prozess möglicher Friedensverhandlungen bringen. Die entscheidende Frage: In welchem Maße würde Kellogg die Ukraine zu Zugeständnissen an Russland bewegen? Eine Lösung innerhalb von 24 Stunden, wie Trump sie im Wahlkampf ankündigte, wird auch Kellogg nicht aus dem Hut zaubern.
Für die Trump-nahe Denkfabrik „America First Policy Institute“ verfasste er bereits im April ein ausführliches Strategiepapier. Darin legte Kellogg, der auch als Sicherheitsberater des Ex-Vizepräsidenten Mike Pence fungierte, dar, wie man den Krieg zu einem Ende bringen könnte. Kurzgefasst könnte man seinen Ansatz als Politik des „Sowohl – als auch“ bezeichnen. Einerseits kritisiert er, die Biden-Regierung habe die Ukraine nicht schnell genug mit Waffen ausgestattet, um ihre Verhandlungsposition gegenüber Russland auf dem Schlachtfeld zu stärken. Andererseits fordert er verstärkte Bemühungen, wieder diplomatische Kanäle zu Putin aufzubauen, um überhaupt erst den Verhandlungsweg einschlagen zu können.
Kein NATO-Beitritt für die Ukraine in nächster Zeit?
Kellogg gilt nicht als Putinfreund und betonte in der Vergangenheit immer wieder, Russland müsse den Krieg verlieren. Gleichzeitig dürfte es sein oberstes Anliegen sein, möglichst schnell zu einem Waffenstillstand zu gelangen. Dafür solle man die militärische Unterstützung der Ukraine intensivieren, Russland aber versichern, dass das Nachbarland in den nächsten Jahren nicht der NATO beitreten werde. Zuletzt machte in Washington die Runde, der 80-Jährige würde auch in Kauf nehmen, dass die Ukraine Gebiete an Russland abtrete. Ganz eindeutig ist Kelloggs Position dazu aber bislang nicht.
Ohnehin gilt es, die Personale Kellogg im Licht der übrigen außenpolitischen Nominierungen zu bewerten, zu denen auch der designierte Außenminister Marco Rubio und der wohl künftige Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz zählen. Sie alle sind keine Isolationisten, auch wenn sie zunehmend auf Trumps „America First“-Linie einschwenkten. Die Befürchtung, Trump könne der Ukraine einen „Diktatfrieden“ aufzwingen, dürfte zwar erst einmal vom Tisch sein. Bei möglichen Friedensverhandlungen werden allerdings kaum die Interessen der Ukraine an oberster Stelle stehen – sondern die Amerikas.
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