Ursula von der Leyen bleibt Präsidentin der EU-Kommission. Im Europäischen Parlament stimmten 401 Europaabgeordnete am Dienstagnachmittag in Straßburg für eine zweite Amtszeit der 65-jährigen Deutschen; 284 stimmten gegen sie. Erforderlich war rechtlich eine absolute Mehrheit von 361 der 720 Europaabgeordneten.
Für Von der Leyen hatten die christdemokratische EVP-Fraktion, aber auch Teile der Sozialdemokraten, der Liberalen und der Grünen geworben. Gegen sie sprachen sich die von Viktor Orbán gegründeten „Patrioten für Europa“, die Fraktion „Europa der Souveränen Nationen“, der auch die AfD-Europaabgeordneten angehören, und die kommunistische Fraktion „The Left“ aus. Die konservative EKR stimmte nicht einheitlich.
Bedrohte Demokratie
Ursula von der Leyen sprach in einem ersten Statement nach ihrer Wahl vor Medienvertretern von einem „ganz besonderen und auch emotionalen Moment“. Nun werde sie alle Regierungen der EU-Mitgliedstaaten dazu einladen, ihr jeweils einen Kandidaten und eine Kandidatin für die EU-Kommission zu benennen.
Im Europäischen Parlament wolle sie mit den Fraktionen zusammenarbeiten, die für Europa, für Rechtsstaatlichkeit und für die Unterstützung der Ukraine eintreten, sagte Von der Leyen auf Fragen von Journalisten. Die europäische Demokratie sei von außen und innen bedroht, deshalb müssten alle demokratischen Kräfte zusammenstehen. Gleichzeitig müsse die EU ihre Abhängigkeiten von anderen reduzieren, so die wiedergewählte Präsidentin der EU-Kommission auf die Frage eines Journalisten, wie sie mit einer Trump-Administration in Washington umgehen wolle. DT/sba
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