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Der schwierige Umgang mit Ungarn

Viktor Orbán tanzt der EU als Ratsvorsitzender auf der Nase herum. Das zweite Halbjahr wird zum europäischen Stresstest.
Ursula von der Leyen wurde als Präsidentin der EU-Kommission bestätigt
Foto: Alexis HAULOT | Nicht mit einem fulminanten Ergebnis, wie die hinter ihr sichtbare Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (EVP), aber doch mit klarer Mehrheit wurde Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission bestätigt.

Für den Außenbeauftragten der Europäischen Union, den Spanier Josep Borrell, fühlten sich die ersten drei Wochen der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft wie eine feindliche Übernahme an. Ohne sich um ihn und seine Zuständigkeiten, um die EU-Kommission oder all die in knapp zweieinhalb Kriegsjahren mühsam ausgehandelten Positionen der 27 EU-Mitgliedstaaten zu scheren, preschte Viktor Orbán im Alleingang in die Gegenrichtung: Der ungarische Regierungschef und zeitweise EU-Ratsvorsitzende sprach in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, in Moskau mit Wladimir Putin, in Aserbaidschan mit den Turkstaaten, in China mit Xi Jinping, in den USA nicht nur mit den Teilnehmern des NATO-Jubiläumsgipfels, sondern auch gleich noch ...

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