Wladimir Putin ließ Donald Trump schlicht auflaufen. Dem selbstbewussten US-Präsidenten, der noch im Wahlkampf vollmundig verkündete, den Krieg in der Ukraine binnen 24 Stunden beenden zu wollen, muss mittlerweile zur Kenntnis nehmen, dass Moskau sich faktisch gar nicht bewegt. Putin hält sich weder an das, was er selbst Trump im direkten Telefonat versprach, nämlich eine Feuerpause für die Energieinfrastruktur, noch an das, was die Unterhändler beider Seiten in Riad verabredeten, also eine Waffenruhe im Schwarzen Meer. Um es so direkt und undiplomatisch zu sagen, dass es auch Donald Trump verstehen würde: Putin lügt.
Und das hat einen Grund: Der Kreml will nicht eine kleinere oder neutrale oder schwächere Ukraine, sondern gar keine Ukraine. Putin und sein patriarchaler Chefideologe und Ex-KGB-Kollege Kyrill leugnen, dass es überhaupt so etwas wie eine ukrainische Identität gibt, und darum bestreiten sie auch die Souveränität und Selbstständigkeit des ukrainischen Staates. Darum konnte Trumps Idee, sich rasch mit Putin zu arrangieren, um sich weltpolitisch ganz auf den Hegemonialkonflikt mit China zu konzentrieren, nicht aufgehen. Zumal Trump die Ukraine als reine Verhandlungsmasse behandelt und die Europäer für irrelevant hält.
Europa sitzt wieder am Verhandlungstisch
Das Gründonnerstagstreffen in Paris könnte – betont optimistisch formuliert – so etwas wie der Beginn einer differenzierteren US-Außenpolitik sein. Zumindest sprachen erstmals seit Trumps Amtsübernahme Vertreter der USA, der EU und der Ukraine wieder über Krieg und Frieden. Emmanuel Macron, der seit Monaten emsig daran arbeitet, der europäischen Sicht Gewicht und Stimme zu geben, hat dieses Treffen zustande gebracht, dem nun rasch weitere folgen sollen. So optimistisch Macron angesichts dieses neuen multilateralen Anlaufs ist, so resignativ bilanzierte jedoch US-Außenminister Marco Rubio: Die USA könnten ihre Bemühungen um einen Frieden zwischen Russland und der Ukraine schon bald einstellen, sollte es nicht klare Signale für eine Einigung geben.
Statt sich frustriert vom Parkett zurückzuziehen, sollte sich Washington endlich der Komplexität des Problems stellen: Die Ukrainer sehnen sich nach einem gerechten Frieden, aber Putin treibt seine militärische Zerstörung der Ukraine kompromisslos und ohne Rücksicht auf eigene Verluste voran – und das auch während laufender Gespräche über eine Waffenruhe. Die Trump-Administration hat durch ihre Illusionen und Fehleinschätzungen viel Zeit verloren und großen Vertrauensverlust erlitten. Jetzt sollte sie rasch auf eine an den Realitäten orientierte Russland-Politik einschwenken.
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