Herr Professor Schlie, ist die NATO angesichts der aktuellen Krisenlage für Deutschlands Sicherheit so wichtig wie schon lange nicht mehr?
Die NATO war schon immer entscheidend für unsere Sicherheit. Vielen allerdings scheint erst in der gegenwärtigen Situation klar zu werden, wie wertvoll die Allianz für unsere Sicherheit ist. Dies betrifft ganz unmittelbar Landesverteidigung als Bündnisverteidigung, und dies gilt erst recht in globaler Perspektive. Die NATO ist ein Garant für unsere Sicherheit. Es ist das einzige Bündnis, mit dem wir auf die durch Machtveränderungen geprägte Welt der Gegenwart reagieren können. Und unverändert gilt fort: Die NATO verbindet Europa und Amerika.
Wie schätzen Sie die Stimmungslage im Land ein: Sind sich die Deutschen bewusst, welche Bedeutung die NATO für ihre Sicherheit hat?
Wladimir Putins Angriff auf die Ukraine hat die Bedrohungslage und die allgemeine Wahrnehmung dieser Gefährdungssituation in Deutschland verändert. Er hat auch ein Bewusstsein dafür geschaffen, dass unsere Sicherheit nicht zum Nulltarif zu haben ist. Was wir jetzt erleben, wiederholt die sicherheitspolitische Erfahrung nach dem Zerfall Jugoslawiens auf dem Balkan in den 1990er Jahren. Damals hat sich gezeigt, dass Europa allein nicht in der Lage gewesen ist, den verlorenen Frieden wiederherzustellen. Europa brauchte dafür damals die Vereinigten Staaten von Amerika als Partner in der Atlantischen Allianz. Die NATO hat damals wie heute ihre Notwendigkeit bewiesen. Schon damals fiel diese Einsicht manchen Politikern schwer, weil es auch damit verbunden war, sich von gewissen Lebenslügen zu verabschieden.
Was sind das für Lebenslügen?
Ich meine damit Einschätzungen, die mehr mit Wunschdenken als mit einer realen Betrachtungsweise der Gegenwart zu tun haben. Oskar Lafontaine beispielsweise war nach der Wiedervereinigung 1990 der Auffassung, die NATO könne aufgelöst werden. Es herrschte damals die illusionäre Vorstellung, ein Zeitalter des ewigen Friedens würde anbrechen und eine "Friedensdividende" könne ausgezahlt werden. Eine Lebenslüge der Gegenwart könnte darin bestehen, der Vorstellung anzuhängen, alles könne so weiterlaufen wie bisher. Das Gegenteil ist aber richtig. Wie leben heute in einem Zeitalter größerer Konfrontationen. Wir werden mit Blick auf unseren Nachbarn Russland wohl für längere Zeit in eine Phase des Containments eintreten, also uns darum bemühen müssen, wie Gefährdungen eingedämmt werden können. Für all dies brauchen wir die Atlantische Gemeinschaft und vor allem die Vereinigten Staaten.
Sie nannten Oskar Lafontaine als Beispiel für eine bestimmte Politiker-Generation, die sehr skeptisch auf die NATO geschaut hat. Wie prägend sind solche Politiker heute noch?
Die 1980er Jahre waren geprägt von der Sorge der Eskalation des Rüstungswettlaufs zwischen den Supermächten. "Frieden schaffen ohne Waffen" war einer der Slogans der Friedensbewegung in der Opposition zum NATO-Doppelbeschluss. Dazu kam ein verzerrtes Bild der Vereinigten Staaten. Dies ging mit einem weit verbreiteten Antiamerikanismus einher. Seitdem haben große Lernprozesse eingesetzt. Es empfiehlt sich, mit Verallgemeinerungen immer vorsichtig zu sein.
Es scheint nicht unwahrscheinlich, dass Donald Trump wieder US-Präsident wird. Was würde das für die NATO bedeuten?
In der Tat, eine Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus ist nicht ausgeschlossen, sogar wahrscheinlich. Wir werden dann den ungefilterten Trump erleben. Es wird aus europäischer Sicht vor allem bei Fragen der Handelspolitik ungemütlich werden. Gerade Deutschland wird nicht geschont werden. Die Forderungen nach einem größeren Verteidigungsbeitrag der Europäer sind voraussagbar. Mit Trump wird vor allem die Unberechenbarkeit größer werden. Keine Frage, eine Rückkehr von Trump wird die Allianz vor ernste Belastungsproben, möglicherweise sogar Zerreißproben stellen.
Wird es angesichts dieser Lage nicht wichtiger für Europa, sicherheitspolitisch unabhängiger von den USA zu werden? Schon in den 1960er Jahren hat etwa Franz Josef Strauß immer wieder auf dieses Problem hingewiesen.
Tatsächlich gab es schon in den 1960er Jahren sehr intensive Debatten darüber, wie der europäische Pfeiler innerhalb der NATO gestärkt werden könnte. Seitdem ist diese Diskussion immer wieder einmal aufgeflammt. Es geht darum, die Lasten zwischen den USA und Europa angemessen aufzuteilen. Die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU ist heute sehr intensiv. Aber man muss auch sehen, dass nicht alle europäischen Länder, die in der NATO sind, auch der EU angehören. Es wäre also schwierig, wohl auch nicht sinnvoll, innerhalb der Allianz noch einmal ein eigenes Gremium für die EU-Staaten zu schaffen.
Schauen wir zum Schluss in die Zukunft: Wird die NATO in zehn Jahren noch ihren 85. Geburtstag feiern? Und in welchem Zustand wird sie sich dann befinden?
Ich bin sehr zuversichtlich, dass die NATO im Jahr 2034 auch ihren 85. Geburtstag in einem guten Zustand feiern kann. Das Bündnis ist unersetzbar und wird gebraucht. Die NATO wird sich dann noch mehr zu einem weltweit agierenden Bündnis weiterentwickelt haben, etwa durch eine noch stärkere Kooperation mit ihren sicherheitspolitischen Partnern in Asien und im Pazifik, wie Südkorea, Japan, Australien oder Neuseeland. Diese Entwicklung dürfen wir freilich nicht damit verwechseln, dass die NATO die Rolle eines Weltpolizisten übernehmen sollte.
Ulrich Schlie ist Henry-Kissinger-Professor für Sicherheits- und Strategieforschung am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn. Er habilitierte sich 2020 mit einer Arbeit zum strategischen Wandel der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands seit 1949 an der Andr ssy Universität Budapest, wo er von 2015 bis 2020 als Gründer des Zentrums für Diplomatie und Inhaber des Lehrstuhls für Diplomatie wirkte. Zuvor war er Leiter des Planungsstabs des Bundesministers für Verteidigung (2005 bis 2012) und Politischer Direktor im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin (2012 bis 2014).
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