Ist es Meditation, Yoga oder einfach nur die alte Kinder-Methode: Hände vor die Augen und nicht sehen, was man nicht sehen will? Olaf Scholz ist nach eigenem Bekunden kein spiritueller Mensch, aber mittlerweile fragt man sich doch, aus welchen Quellen der Bundeskanzler seine Zuversicht schöpft.
Am Mittwoch betonte der Regierungschef, noch in diesem Monat werde das Kabinett einen Beschluss zum Haushalt treffen. Dabei ist die Ampel jetzt schon ordentlich im Zeitverzug. Eigentlich hätte nach Plan schon am Mittwoch der Bundestag über den Haushalt beraten sollen. Diese Beratungen stehen nun, unabhängig davon wie schnell das Kabinett ist, erst nach der Sommerpause an. Kurz: Das Ganze zieht sich so oder so aller Wahrscheinlichkeit nach bis in den frühen Herbst.
Die Mehrheit der Deutschen hört Olaf Scholz nicht mehr zu
Für Freitagvormittag, 7 Uhr, hat die SPD-Fraktion eine Sondersitzung anberaumt. Ob da wesentliche Fortschritte erzeugt werden? Und was ist mit den anderen Ampellichtern, blinken die dann einfach Zustimmung?
Mag der Kanzler noch so oft verkünden, man sei auf den letzten Metern zu einer Einigung, und mit der Rede von einem neuen „Wachstumsturbo“ versuchen, die Menschen ruhig zu stellen, die Wahrheit ist doch: Die große Mehrheit der Deutschen hört überhaupt nicht mehr zu, wenn Olaf Scholz spricht.
Die Deutschen sind sowieso und immer auf Stabilität und Sicherheit fixiert. Das ist ja auch nicht falsch, im Gegenteil: Es ist die Lehre aus der deutschen Geschichte. Entsprechend sehen die Ansprüche der Bürger an ihre Regierung aus: Gebt uns ein Sicherheitsgefühl!
Der Klempner der Macht
Friedrich Merz hat Scholz einen „Klempner der Macht“ genannt. Ja, wenn Scholz wenigstens ein solider Handwerker wäre, die Lage sähe anders aus. In Frankreich und den USA drohen Verwerfungen, das bekommen selbst die Deutschen mit, die sich nicht wirklich für Politik interessieren. Aber wie sieht die Bilanz des Kanzlers aus: Unter seiner Führung ist die Ampel zur Stabilitätsbremse geworden. Die miese Stimmung im ganzen Land, das ist die Folge von drei Jahren Verunsicherung und weiterem politischen Vertrauensverlust. Der Haushaltsstreit ist nur das Tüpfelchen auf dem i.
Während der Kanzler also immer noch den „Mr. Zuversicht“ gibt, steigt der Pessimismus der Deutschen in Rekordhöhen. Jetzt kann uns nur noch der Sieg der deutschen Nationalmannschaft retten. Richtig: Das ist Sarkasmus.
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