Wird ein Kinderbuchautor zum Wirtschaftsminister ernannt“ – was der Beginn eines guten Witzes sein könnte, entwickelt sich im Sommer des Jahres 2024 immer stärker zum schlechten Scherz.
Deutschland schrumpft, während andere wachsen
Denn kein Land innerhalb Europas hat eine schlechtere wirtschaftliche Ausgangslage als die Bundesrepublik Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstagmorgen mitteilte, schrumpfte die deutsche Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal 2024 um 0,1 Prozent.
Zum Vergleich: In Spanien stieg das Bruttoinlandsprodukt um 0,8 Prozent, in Frankreich um 0,3 Prozent – und sogar im Post-Brexit-Großbritannien sehen die Aussichten besser aus als hierzulande. Die USA bringen es gar auf ein Wachstum von 0,7 Prozent. „Die deutsche Wirtschaft gerät zunehmend in die Krise“, so Clemens Fuest, Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung.
Der Fingerzeig auf Merkel zieht nicht mehr
Sicherlich: Bereits vor der Corona-Pandemie, in der Endphase der Ära Merkel, stellte Deutschland weitgehend das Wirtschaftswachstum ein – die Pandemie verschlimmerte nur die negative Schlagseite, auf die Deutschland nicht zuletzt auch aufgrund der mutlosen Politik von Habecks Amtsvorgänger, Peter Altmaier (CDU), geraten war.
Doch nur ein Jahr vor dem Ende der regulären Legislaturperiode im Herbst 2025 gehen den Fingerzeigern auf frühere Bundesregierungen allmählich die Argumente aus: Denn es handelt sich bei der gegenwärtigen, in der westlichen Welt singulären Wirtschaftsflaute nicht mehr einfach nur um Merkels Werk, sondern auch um Habecks Beitrag. Und der besteht vornehmlich eben nicht darin, im Tandem mit FDP-Finanzminister Christian Lindner an der Steuer-, Abgaben- und Bürokratieschraube zu drehen, um hierdurch Deutschlands Unternehmen zu entlasten, sondern auf weitere Belastungen und klimapolitische Vorhaben aus dem ideologischen Wolkenkuckucksheim zu setzen – ungeachtet aller Warnungen und dem bereits erfolgten Abbau zahlreicher Industrie-Arbeitsplätze.
Plisch und Plum
Zur Erinnerung: Während der ersten Großen Koalition von 1966 bis 1969 von Union und SPD gelang es dem damaligen SPD-Wirtschaftsminister Karl Schiller und dem CSU-Finanzminister Franz-Josef Strauß, gemeinsam über ihre ideologischen Schatten zu springen und als kongeniales Politikerpaar „Plisch und Plum“ die erste Rezession der bundesrepublikanischen Nachkriegsgeschichte erfolgreich zu bekämpften. Das Niveau der heutigen Regierenden reicht selbstredend nicht an die damaligen politischen Charakterköpfe heran – und doch wird man sie wieder brauchen: Spätestens dann, wenn im kommenden Jahr die Ampel abgewählt sein wird.
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