Die Türkei hat den letzten Monaten 120 Familien in den ehemals mehrheitlich von Kurden bewohnten Gebieten Ras Al-Ain (Sare Kaniye) und Tall Abyad angesiedelt. Diese Gebiete wurden im Oktober 2019 von der Türkei völkerrechtswidrig besetzt. Das berichtet die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). „Die türkische Besatzungsmacht schafft in Nordsyrien Fakten. Mit der Ansiedlung fremder sunnitischer Muslime will die Türkei die besetzten Gebiete kurdenfrei machen“, betonte Kamal Sido, Nahost-Referent der in Göttingen ansässigen Menschenrechtsgesellschaft unter Bezug auf die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Großbritannien (SOHR).
Bei den Personen handele es sich um Angehörige des „Islamischen Staates“ (IS), die mit Hilfe der türkischen Behörden aus den Lagern Al Hol und Ain Issa geflohen seien. Sie sind nach Angaben Sidos irakischer, syrischer aber auch ausländischer Herkunft. Die Lager in Nordsyrien, in denen IS-Kämpfer und ihre Angehörigen festgehalten werden, stehen demnach unter der Kontrolle der kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF). „Eine Flucht aus den streng bewachten Lagern und der Transport über die Türkei nach Ras Al-Ain oder Afrin ist ohne türkische Hilfe nicht möglich. Die türkischen Behörden stellen diesen Familien auch Arbeit und Unterkunft zur Verfügung. Ziel ist es, die demographische Zusammensetzung der Bevölkerung komplett zu verändern“, erläuterte Sido.
Gefahr, dass weitere IS-Angehörige fliehen
Einige der IS-Angehörigen kämen aus Zentralasien oder dem Nordkaukasus. „Nicht alle wollen in Syrien bleiben. Es besteht die Gefahr, dass IS-Kämpfer illegal nach Deutschland und in andere westeuropäische Staaten kommen. Sie könnten sich dem „Islamischen Staat – Provinz Khorasan“ (ISPK) oder der Hizb ut-Tahrir anschließen und Anschläge in Europa verüben“, erklärte Sido. „Durch Angriffe der Türkei auf die SDF nimmt die Wahrscheinlichkeit zu, dass weitere IS-Angehörige aus den Lagern fliehen können.“
Ergänzend fügte Rami Abdulrahman, Direktor der SOHR, hinzu: „Da die deutsche Bundesregierung und andere EU-Regierungen mit Russland und China beschäftigt sind, besteht die Gefahr, dass die Bedrohung durch diese sunnitisch-islamistischen Gruppen nicht ernst genug genommen wird. Die Türkei hingegen duldet diese Gruppen, um sie gegen die Kurden in Syrien, im Irak, aber auch im eigenen Land einzusetzen.“ DT/chp
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