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Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen wiedergewählt

Die Demokratische Fortschrittsparte (DPP) siegt bei der Parlamentswahl mit deutlicher Mehrheit. Die Präsidentin Tsai Ing-wen übt nach ihrem Erfolg Kritik an China.
Präsidentschaftswahlen in Taiwan
Foto: Chan Kwok Shing (SOPA Images via ZUMA Wire) | Die chinakritische Präsidentin Tsai Ing-wen von Taiwan feiert ihren Sieg mit Anhängern.

Mit deutlicher Mehrheit hat die amtierende Präsidentin Taiwans, Tsai Ing-wen, bei den Präsidentschaftswahlen am 11. Januar gesiegt. Sie gewann 8,7 Millionen Stimmen (57,13 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen). Gegenkandidat Han Kuo-yu (62) von der Nationalen Volkspartei (Kuomintang, KMT) erhielt 5,52 Millionen Stimmen (38, 61 Prozent). James Soong von der „Volksnahen Partei“ (PFP) erreichte 608.590 Stimmen (4,25 Prozent). Han Kuo-yu, der Oberbürgermeister von Taiwans zweitgrößter Stadt Kaoshiung ist, gratulierte Tsai Ing-wen zu ihrem Sieg.

China muss Gewaltdrohungen aufgeben

Gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl wurde auch das Parlament neu gewählt. Die Demokratische Fortschrittsparte (DPP) Tsai Ing-wens gewann hier erneut mit 61 von 113 Mandaten die absolute Mehrheit. Auf die KMT als größter Oppositionspartei entfielen 38 Sitze. Der Parteivorsitzende der KMT, Wu Den-yih, trat aufgrund der Wahlniederlage seiner Partei noch am Wahlabend zurück.

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19,3 Millionen Taiwaner waren wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,9 Prozent. Präsidentin Tsai Ing-wen wird am 20. Mai im Präsidialamt in Taipeh für ihre zweite Amtszeit vereidigt.

Nach ihrem Wahlsieg erklärte Tsai Ing-wen auf einer internationalen Pressekonferenz: „Natürlich werden wir uns auch weiterhin für die Sicherheit unseres Landes und die Verteidigung unserer Souveränität einsetzen.“ Die Vorstellungen Pekings von „Ein Land, zwei Systeme“ seien inakzeptabel.  „Frieden“, so die 63-Jährige, „bedeutet, dass China die Gewaltdrohungen gegen Taiwan aufgeben muss“. Die militärische Bedrohung durch die Volksrepublik China lasse Taiwan auch keine andere Wahl, als die eigenen Verteidigungskapazitäten zu erhöhen. Die demokratisch gewählte Regierung Taiwans lasse sich nicht durch Drohungen einschüchtern.

US-Außenminister Pompeo gratuliert

US-Außenminister Michael Pompeo gratulierte Tsai zu ihrem Wahlsieg und würdigte die Demokratie in Taiwan. Neben anderen gratulierte auch der britische Außenminister Dominic Raab. Aus dem von Heiko Maas (SPD) geführten Auswärtigen Amt in Berlin kam keine Gratulation.

DT/leh

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