Die SPD wird so schnell nicht arbeitslos. Denn es gibt einiges zu tun, damit die strukturellen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt nicht dazu führen, dass viele Menschen genau in so eine Erwerbslosigkeit fallen. Die ehemalige SPD-Vorsitzende und jetzige Chefin der Bundesanstalt für Arbeit, Andrea Nahles, hat die Herausforderung am Dienstag klar benannt: 800.000 Stellen drohten durch KI wegzufallen.
Solche Zeiten müssten eigentlich Hochkonjunktur für eine sozialdemokratische Partei bedeuten. Aber bei der SPD ist von einer Goldgräberstimmung wenig zu spüren. Die Partei ist stattdessen von einer großen Unsicherheit darüber erfasst, wer man denn eigentlich heute sei. Am leichtesten fällt immer noch die Flucht in die glorreiche Vergangenheit, die Erinnerung an die Kämpfe gegen Kaiser und Führer, von August Bebel bis Otto Wels. Aber eine Partei, die Zukunft haben will, muss sich in der Gegenwart bewähren. Langes sozialdemokratisches Jahrhundert wurde das vergangene genannt. Und gemeint haben die Historiker damit: Fast alle Träume über soziale Sicherheit, die Sozialdemokraten Ende des 19. Jahrhunderts hatten, waren zur Jahrtausendwende längst Realität geworden. Zumindest in den liberalen Demokratien des Westens. Zu dieser Erfolgsbilanz gehörte auch die Einsicht, dass dieser Sieg nicht mit marxistischen Doktrinen errungen worden war, sondern mit Pragmatismus. Und dass Marktwirtschaft gar nicht so schlecht ist, wenn ihr denn das Soziale beigemischt wird.
Die SPD hat noch eine Chance, wenn sie sich auf alte Stärke besinnt
Doch zu viel Erfolg macht anscheinend trübsinnig. Anstatt diesen pragmatischen Kurs weiterzufahren, litt die SPD geradezu an ihren historischen Siegen. Zuletzt zeigte sich das im Umgang mit der Agenda-Politik jenes Bundeskanzlers, dessen Namen jetzt niemand mehr kennt. Parallel vollzog sich seit den 1960er-Jahren ein Wandel in der Mitgliedschaft. Der Industriearbeiter wich dem Lehrer, dem Hochschuldozenten, den Angehörigen des öffentlichen Dienstes. Diese Leute lebten in materieller Sicherheit, sie strebten nicht nach Verbesserung des Lebensalltags, sie ließen ihre Gedanken lieber in Richtung Utopie schweifen. Tendenziell angegrünt waren sie mehr in der Toskana zu Hause als in Wanne-Eickel.
Die Folgen davon konnte man schon in der Zeit nach Helmut Schmidt erkennen, aber in der Post-Schröder-Ära wurden sie unübersehbar. Anstatt einen Sinn für die Lebensrealität der „hart arbeitenden Mitte“ zu entwickeln, zog man lieber mit linkem Bekennermut in die Kulturkämpfe, um identitätspolitische Schlachten zu schlagen. Vielfach ist die SPD heute nur noch Knappe der Grünen. Oder anders: Im Herzen Grüne oder teilweise auch Dunkelrote sitzen längst in der Mitte der Bundestagsfraktion. Der Preis dafür ist teuer bezahlt: Die AfD ist zu der neuen Arbeiterpartei geworden.
Aber die SPD hat noch eine Chance, wenn sie sich auf ihre alte Stärke besinnt, historische Umbrüche gerecht gestalten zu können. Ob das klappt, zeigt sich im Portemonnaie des Otto Normalverbrauchers, nicht daran, wie viele Geschlechtsvariationen man beim Standesamt eintragen lassen kann. Der Blick in die USA könnte den deutschen Sozis Mut machen. Dort haben zentristische Demokraten bei den Midterms gewonnen, die sich von den linken Kulturkämpfen abgewandt haben. Stattdessen versuchen sie „Gemeinwohl“ neu zu buchstabieren. Dass einiges davon sozialkonservativ klingt, ist kein Wunder. Vielleicht werden manche Sozis sogar, durch den Papst angeregt, auf die katholische Soziallehre neugierig. Lars Klingbeil ist kein James Talarico. Aber in der Nachfolge von Bärbel Bas könnte ein Zeichen gesetzt werden – das wäre schon ein Anfang.
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