Deutschland und Europa müssen sich verteidigen können, und das meint nicht nur, dass wir unsere staatliche Integrität schützen müssen, es meint insbesondere auch, dass wir unsere Werte und unsere freiheitliche Art zu leben imstande sind zu verteidigen. Hierzu ist das Gesetz über einen neuen Wehrdienst, das diese Woche in den Bundestag eingebracht wurde, ein weiterer Baustein. Es leistet das, was zurzeit möglich ist. Weitere Schritte zur militärischen und zivilen Verteidigung unseres Landes müssen folgen.
Gesamtgesellschaftliche Resilienz ist das Ziel unserer Anstrengungen, die weit über die Bundeswehr hinausgehen. Das Ziel ist, durch eine starke Bundeswehr und eine resiliente Gesellschaft jeden potenziellen Aggressor abzuschrecken. Mit einer größeren und besser ausgestatteten Bundeswehr wollen wir nicht Krieg führen, sondern wir wollen Krieg verhindern. Im Ergebnis werden wir dabei nicht um die Wehrpflicht herumkommen, denn ohne sie werden wir keine wehrhafte Gesellschaft werden, die im Sinne der Gesamtverteidigung durchhaltefähig ist.
Wir brauchen eine engagierte Zivilbevölkerung
Wir brauchen eben nicht nur 260.000 Soldatinnen und Soldaten. Wir brauchen auch 200.000 Reservistinnen und Reservisten, die in kurzer Zeit einsatzfähig sind. Darüber hinaus brauchen wir Reservisten, die zahlreiche Aufgaben wahrnehmen, die vom Heimatschutz über den Gefangenen- und Gefallenentransport, die Unterstützung der befreundeten Nationen beim Verlegen durch Deutschland bis hin zum sogenannten Feldersatz reichen. Ohne Reserve wird es also nicht gehen, und die Reserve entsteht im Wesentlichen durch Bürgerinnen und Bürger, die Wehrpflicht leisten, danach wieder in ihre zivilen Berufe zurückgehen und dann im Falle des Falles für die Landesverteidigung bereitstehen.
Wir brauchen die Wehrpflicht im Sinne einer Dienstpflicht aber nicht nur für die Bundeswehr. Bereits in Art. 12a GG steht: „Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.“ Auch hier brauchen wir eine engagierte Zivilbevölkerung, die neben den professionellen Helfern in die Aufgaben hineinwachsen kann, wenn es darum geht, unser Land zu verteidigen.
Diese Verzahnung von militärischer und ziviler Landesverteidigung bauen wir zurzeit wieder auf. Wir schaffen viel stabilere Infrastrukturen von der Bahn bis zur Energieversorgung, als dies bisher der Fall war, was uns schon im Frieden nützt. Investitionen in die Sicherheit unseres Landes lohnen sich also und helfen, Krieg zu verhindern.
Der Autor ist Präsident des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Professor an der Hochschule der Polizei und öffentlichen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen sowie Gastprofessor in Bukarest und Wien.
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