Rüstungspolitik

Kurswechsel in der Rüstungspolitik?

Die Ampelparteien wollen den Einsatz bewaffneter Drohnen erlauben. Bisher standen SPD und insbesondere die Grünen dem jedoch kritisch gegenüber.
Bewaffnete Drohne
Foto: US Air Force (epa;) | Die Ampelparteien wollen nun Drohnen zum Schutz von Soldaten einführen. Im Bild: Drohne vom Typ MQ-1 Predator.

Es war ein langer Kampf: Rund zehn Jahre dauerte die Debatte in der Politik an, ob die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen bewaffnete Drohnen verwenden darf oder nicht. Die Ampelparteien möchten bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten nun einführen. So heißt es im Koalitionspapier: „Bewaffnete Drohnen können zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen. Unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten werden wir daher die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr in dieser Legislaturperiode ermöglichen.“ Jedoch schieben die Parteien die Erklärung hinterher, dass sie extralegale Tötungen, also gezielte Tötungen, wie sie zum Beispiel die USA durch Drohnen durchführen, ablehnen.

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SPD war gespalten

Die SPD hatte noch vergangene Legislaturperiode den Einsatz bewaffneter Drohnen verhindert. Die Begründung: Die „ausführliche und breite Debatte“ über das umstrittene Rüstungsprojekt habe es bis zu dem Zeitpunkt nicht gegeben, so SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Doch die Partei war bezüglich des Themas gespalten, denn zugleich sprachen sich Fachpolitiker der Bundestagsfraktion für eine Bewaffnung von Drohnen aus.

Die Grünen hatten sich in der Vergangenheit immer wieder kritisch zu bewaffneten Drohnen geäußert. So zeigte Co-Partei-Chef Robert Habeck im vergangenen Jahr Verständnis für die Position der SPD: „Wir sehen die Bewaffnung der Heron TP Drohnen sehr kritisch.“ Denn mit den bewaffneten Drohnen, die bisher im Einsatz seien, seien häufig völkerrechtswidrige Hinrichtungen aus der Luft vorgenommen worden.  DT/ vwe

Wie es dazu kommt, dass die Ampelparteien bewaffnete Drohnen nun doch zulassen und ob Drohnen eigenständig einen Luftangriff durchführen können, lesen Sie in der kommenden Ausgabe der Tagespost.  

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