- 11.50: Der Bundestag wird heute nicht über die drei für das Bundesverfassungsgericht nominierten Kandidaten abstimmen. Das haben die Fraktionen von Union und SPD nach Sondersitzungen beantragt. Zuvor war aus Kreisen der Union bekannt geworden, dass sie die umstrittene, von der SPD vorgeschlagene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf aufgrund von Plagiatsvorwürfen nicht wählen wollen.
- 9 Uhr: In einer Sondersitzung am frühem Freitagmorgen hat die Union beschlossen, die Wahl dreier Richter für das Bundesverfassungsgericht von der Tagesordnung zu nehmen. Wie die „Welt“ berichtet, will die Union die Wahl nach erheblichen Differenzen in Bezug auf die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nicht mittragen.
Als Grund werden nicht etwa deren Äußerungen zu Abtreibung oder Impfpflicht in der Corona-Pandemie genannt, sondern Plagiatsvorwürfe, die die fachliche Expertise der Juristin in Frage stellen würden. Brosius-Gersdorfs Fachkomptezenz sei aber zentrales Argument für ihre mögliche Wahl gewesen, hieß es. Die Plagiatsvorwürfe waren am Donnerstagabend bekannt geworden.
Das Ringen um die Neubesetzung der drei Richterstellen ist Berichten zufolge bei Teilen der Union in Wut auf Bundeskanzler Friedrich Merz und Unions-Fraktionschef Jens Spahn umgeschlagen. Viele Abgeordnete werfen den beiden dramatische Fehleinschätzung vor. DT/dsc
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