Wenn es im Konrad-Adenauer-Haus, der Berliner CDU-Zentrale, so etwas wie Alarmglocken gibt, dann dürften die mittlerweile rund um die Uhr läuten. Das fast schon Fatale: Alle wissen, dass es bald zum großen Knall kommen wird und dass dieser dann irgendwie mit dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt zusammenhängt. Aber niemand weiß, wie die genauen Umstände aussehen werden. Nur eines scheint klar: Auch im deutschen Parteiensystem vollzieht sich gerade eine „Zeitenwende“.
Da gibt es das schöne Bild vom Kaninchen vor der Schlange. Wer auf der politischen Bühne die Rolle der Schlange spielt, ist klar: natürlich die AfD. Die CDU ist aber nicht nur ein kleines schwarzes, puscheliges Tierchen, das sich nicht aus dem Bann des bösen blauen Raubtiers lösen kann. Es sieht für die Partei viel schlimmer aus: Die Union besteht aus vielen kleinen schwarzen Kaninchen, die alle wild durcheinander hoppeln, aufgescheucht von der bangen Frage, ob es auch morgen noch genug Möhrchen für sie alle geben wird. Und jedes Kaninchen ruft dem jeweils anderen zu: Wie soll das bloß enden?
Das beste Mittel gegen Chaos: Ordnung
Währenddessen steht die schwarze Führung tatsächlich vorne in der ersten Linie. Aug in Aug mit der Schlange. Sie weiß nur nicht, in welche Richtung sie sich bewegen soll, denn das Chaos aus dem Karnickel-Hinterland dröhnt ständig zu ihr nach vorn. Und egal, ob sie sich nach links oder nach rechts dreht, das Geschrei von hinten ebbt nicht ab.
Das beste Mittel gegen Chaos ist Ordnung – gerade Konservative wissen das, zumindest sollten sie das. In der Parteipolitik existieren zwei Schulen, wie genau so eine Ordnung herzustellen sei. Der eine Ansatz bezieht sich auf die Struktur: Der Parteiapparat muss fluppen, das Geld muss stimmen, alle Arbeitsläufe sind koordiniert und laufen zielmäßig ab. Dazu zählt auch der heutzutage wichtigste Punkt, die Präsentation in der Öffentlichkeit: Wie tritt die Partei auf? Was für ein Bild gibt sie ab? Die Partei soll immer als eine Einheit erscheinen. Streit ist nach dieser Lehre Gift. Das Grundproblem: So ein Streit, der ja auch inhaltliche Auseinandersetzung genannt werden könnte, wird nicht als programmatische Herausforderung begriffen, sondern zum reinen Strukturproblem.
Und damit fällt der zweite Ansatz hintenüber, mit dem ebenfalls das Chaos bezwungen werden kann: Ordnung durch Denken. Jede Partei hat eine weltanschauliche Basis. Und durch diese Perspektive auf den Menschen in der Welt ergibt sich auch eine Denklinie. Bei der Union ist der Punkt, an dem diese Linie ansetzt, das „C“ – zumindest ist das der offizielle Anspruch. Die CDU wird aber auch nicht umsonst „Kanzlerwahlverein“ genannt: Die Partei ist eine Machtmaschine, die an den Schalthebeln sitzt. Derjenige, der diese Hebel zu bedienen weiß, der vor allem aber auch viele Mitstreiter in die Machtzentrale mitnimmt, der wird gewählt. Die relativ banale und nicht wirklich intellektuell aufregende Idee dahinter: Besser wir regieren als die anderen.
Wie gehen Struktur und intellektueller Überbau zusammen?
Darüber zu grübeln, wie diese beiden Ebenen, also Struktur und intellektueller Überbau, irgendwie zusammenzubekommen sind, das ist die Hauptaufgabe für den Generalsekretär. In der Geschichte hat es bisher aber nur einen CDU-Politiker gegeben, der dieses Geschäft virtuos beherrschte: Heiner Geißler. Der brachte als Generalsekretär nicht nur die Parteizentrale auf Trab, indem er sie zum Thinktank umgestalten wollte, er konnte auch rhetorisch draufhauen („Der Pazifismus der 1930er-Jahre hat Auschwitz erst möglich gemacht.“) und erkannte Zukunftsfragen. Er wollte seine CDU sozusagen „vor die Lage“ bringen, organisierte einen Frauenparteitag und kaperte die „Neue Soziale Frage“ für seine Partei.
Nun kann man im Rückblick darüber streiten, ob Geißler mit seiner Strategie wirklich erfolgreich war, am Ende hat Helmut Kohl mit ihm gebrochen. Aber was heute noch hervorsticht, das war eben der Anspruch Geißlers: kein tagespolitisches Kleinklein, sondern die Vorstellung, alle großen Fragen der Zeit nicht nur erkennen, sondern auch christdemokratisch beantworten zu können.
Seit zwei Wochen hat die CDU eine neue Generalsekretärin, Franziska Hoppermann heißt sie. Und auf wen hat sich die Hamburgerin in ihrer ersten Rede gleich schon berufen? Genau, auf Heiner Geißler. Man könnte sagen, das richtige Paar Schuhe hat sie sich aus dem Regal geholt. Nun wird sich zeigen, ob sie nicht doch zu groß sind. Schon jetzt tuschelt man an der Parteibasis darüber, wie Hoppermann das machen wird, wenn sie am Abend der Magdeburger Landtagswahlen in den Fernsehstudios die Ergebnisse kommentieren muss. Und so sehr der parteipolitische Kaninchenhaufen umherwuselt, in einem sind sie sich einig: Sie sehen eher schwarz.
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