Keine Einigung zum Wiederaufbau Notre-Dames

In der Diskussion über den Wiederaufbau der berühmten Pariser Kathedrale Notre-Dame ist es zwischen den Anhängern eines originalgetreuen Aufbaus und den Befürwortern einer modernen Rekonstruktion zu keiner Einigung gekommen. Ein paritätisch besetztes Gremium, das zwischen der französischen Nationalversammlung und dem Senat vermitteln sollte, brach am Dienstagabend die Verhandlungen ab, ehe sie richtig begonnen hatten.

Macron soll für "originelle" Entwürfe offen gewesen sein

Frankreichs Präsident Macron, dessen Partei „La République en Marche“ in der Nationalversammlung eine Mehrheit besitzt, wollte mit einem Gesetzesentwurf Notstandsverordnungen durchsetzen. Diese hätten Vorschriften zur Denkmalpflege sowie das UN-Abkommen zum Schutz des Weltkulturerbes außer Kraft gesetzt, um einen schnellen Wiederaufbau innerhalb der nächsten fünf Jahre zu ermöglichen. Zudem sei der Präsident Gerüchten zufolge für „originelle“ Entwürfe zur Rekonstruktion offen gewesen.

Während das Gesetz die Nationalversammlung bereits vor einigen Wochen passiert hatte, schob der Senat den Plänen Macrons einen Riegel vor. Linke, Zentrum und Rechte stimmten dem Gesetzesentwurf zwar zu, kassierten die Ausnahmeregelungen aber größtenteils. Explizit wollte die Senatsopposition die Regierung zur Einhaltung der Charta von Venedig, eines internationalen Abkommens zum Denkmalschutz, sowie des UN-Abkommens zum Schutz des Weltkulturerbes verpflichten; Ziel der Restaurierung müsse „der letzte, vor der Katastrophe visuell bekannte Zustand des Gebäudes“ sein.

Es wird erwartet, dass Macron in der Nationalversammlung den Durchmarsch wagt

Nachdem man sich im Vermittlungsausschuss nicht über den korrigierten Gesetzentwurf einigen konnte, ist das weitere Vorgehen ungewiss. Es wird erwartet, dass Macrons „La République en Marche“ in der Nationalversammlung den Durchmarsch wagt; danach obliegt es dem Verfassungsrat, das Gesetz der Regierung auf seine Verfassungstreue zu überprüfen.

DT