Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich erstmals zu bioethischen Streitfragen geäußert. In einem groß angelegten Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit erklärte die Juristin: „Die Eizellspende braucht eine neue Regelung. Aber es ist ein sensibler Bereich: Medizinisch und ethisch gibt es da die unterschiedlichsten Wertvorstellungen. Trotzdem sollten wir eine Regelung finden, die die Eizellspende in Deutschland in einem engen Rahmen ermöglicht.“
Auf das sogenannte „Social Freezing“ angesprochen, hinter dem sich das Einfrieren von Eizellen in jungen Jahren zum Zwecke einer späteren künstlichen Befruchtung verbirgt, gab sich Warken zurückhaltender: „Damit tue ich mich schwer außerhalb von medizinischer Notwendigkeit – etwa vor einer Krebstherapie, die die Fruchtbarkeit beeinträchtigt. Eine staatliche Kampagne, die fürs Einfrieren von Eizellen wirbt, kann ich mir nicht vorstellen“, so die CDU-Politikerin.
Warken sieht Versorgungslücken bei Abtreibungen
Beim Thema Abtreibung stellte Warken klar: „Die Koalition hat sich darauf verständigt, die geltende Regelung nicht zu ändern.“ „Das Bundesverfassungsgericht verpflichtet uns, den Schutz der Frau und den Schutz des ungeborenen Lebens zu gewährleisten. (…) Dennoch müssen ungewollt schwangere Frauen natürlich Unterstützung bekommen. Die Versorgung hat Lücken. Ärztinnen und Ärzte sagen, es sei kompliziert, Medikamente zu bestellen, die Vergütung sei nicht sachgerecht, das Thema sei stigmatisiert. Beratungsstellen müssen auch in der Fläche vorhanden sein. Das kann man alles verbessern – ohne den Paragrafen 218 anzutasten“, so die Juristin weiter.
Angesprochen auf die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, mit öffentlichen Geldern finanzierte Kliniken auf Abtreibungen zu verpflichten, erklärte Warken: „Das halte ich für sehr weitgehend und rechtlich schwierig. Ich würde zuerst an der Ausbildung und den Rahmenbedingungen ansetzen.“ (DT/reh)
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