Der frühere US-Präsident und erneute republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat angekündigt, sich für ein Abtreibungsverbot ab einer bestimmten Frist einsetzen zu wollen. Im Gespräch mit dem US-Fernsehsender „NBC“ erklärte er: „Wir werden eine bestimmte Zahl von Wochen oder Monaten finden, die die Leute zufriedenstellt.“ Die Abtreibungsfrage beschäftige und polarisiere das Land schon sehr lange. Sollte er abermals Präsident werden, werde er sich „mit allen Gruppen“ zusammensetzen „und wir werden etwas finden, das akzeptabel ist“.
Ob er ein solches Abtreibungsverbot ab einem bestimmten Zeitpunkt in der Schwangerschaft auf nationaler Ebene forcieren wolle, ließ Trump in dem 80-minütigen Interview dagegen offen. Auch eine konkrete Frist, nach deren Ablauf Abtreibungen seiner Ansicht nach verboten sein sollten, nannte der 77-Jährige nicht. Er nehme jedoch wahr, dass allmählich über eine Frist von 15 Wochen diskutiert werde. Trumps Ankündigung: „Ich würde mich mit beiden Seiten zusammensetzen und etwas aushandeln, und dann haben wir zum ersten Mal seit 52 Jahren endlich Frieden in dieser Frage.“
Trump: Demokraten sind die "Radikalen"
Nachdem der Republikaner während seiner vierjährigen Amtszeit eine konservative Richtermehrheit am Obersten Gerichtshof der USA, dem „Supreme Court“, etabliert hatte, kippte das Gericht das umstrittene Grundsatzurteil „Roe v. Wade“ im Juni 2022. Seitdem fällt es wieder in den Kompetenzbereich der einzelnen Bundesstaaten, über ihre Abtreibungsgesetze zu entscheiden. Aus rechtlicher Perspektive, so Trump, sei dies wahrscheinlich die bessere Lösung. Aber er könne auch mit einem nationalen Abtreibungsverbot leben. „Das ist mir ehrlich gesagt egal. Die Wochenfrist ist viel wichtiger.“
Die Demokraten sieht Trump derzeit als „die Radikalen“ in der Frage: Manche innerhalb der Partei wollten, dass ein Kind selbst nach der Geburt noch getötet werden könne. Gleichzeitig betonte er, dass auch 90 Prozent der Anhängerschaft der Demokraten „keine Abtreibungen nach einer gewissen Frist“ wollten. Niemand wolle, dass Abtreibungen „nach fünf, sechs, sieben, acht oder neun Monaten“ erlaubt seien, so Trump weiter „Man wird beim dem Thema gewinnen, wenn man die richtige Wochenfrist festlegt.“
Trump kritisiert DeSantis
Kritik übte Trump an seinem Mitbewerber um die republikanische Präsidentschaftskandidatur, Floridas Gouverneur Ron DeSantis. Dieser hatte im April ein Gesetz unterzeichnet, das Abtreibungen nach der sechsten Schwangerschaftswoche verbietet. „Ich denke, was er da getan hat, ist schrecklich, ein schrecklicher Fehler“, kommentierte Trump. Er selbst legte sich jedoch nicht darauf fest, wie ein Abtreibungsgesetz konkret aussehen müsste, damit er es als Präsident unterzeichnen würde. Allerdings betonte Trump, dass es seiner Ansicht nach Ausnahmeregelungen geben sollte, etwa in Fällen von Vergewaltigung, Inzest oder wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Die meisten Republikaner würden ihm in dieser Hinsicht zustimmen, so der Ex-Präsident. DT/mlu
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