US-Präsident Donald Trump hat in einer Erklärung zum in den USA jährlich am 16. Januar begangenen "Tag der Religionsfreiheit" vor einer Einschränkung der Rechte von Gläubigen gewarnt. "Die freie Ausübung der Religion ist eine Quelle persönlicher und nationaler Stabilität, und ihre Erhaltung ist für den Schutz der Menschenwürde unerlässlich", sagte der US-Präsident am Dienstagabend in Washington. Wie seine Vorgänger veröffentlichte er ein offizielles präsidiales Dekret zur Proklamation des "Tages der Religionsfreiheit".
Der Glaube sei eingebettet "in die Geschichte, den Geist und die Seele unserer Nation", betonte Trump: "Am Tag der religiösen Freiheit feiern wir die vielen Glaubensrichtungen, die unser Land ausmachen."
Zugleich warnte der Präsident in seinem Dekret davor, die Religionsfreiheit etwa durch Einschränkungen zu bedrohen, die bestimmte Formen der freien Rede untersagten oder Gläubige per Gesetz zu Dingen zwingen wollten, "die ihre grundlegenden religiösen Überzeugungen ohne ausreichende Begründung verletzen". Wörtlich ergänzte Trump: "Kein Amerikaner - ob Nonne, Krankenschwester, Bäcker oder Unternehmer - sollte gezwungen werden, zwischen Glaubenssatz oder Gesetzestreue zu wählen." Hier war es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Konflikten gekommen, etwa wenn sich Ärzte oder Krankenschwestern weigerten, an Abtreibungen mitzuwirken, oder wenn Bäcker keine Hochzeitstorte für homosexuelle Paare backen wollten.
Die USA seien, so Trump weiter, auch "der wichtigste Verfechter der Religionsfreiheit auf der ganzen Welt, weil wir nicht glauben, dass Gewissensrechte nur für Amerikaner gelten." Deshalb wolle man weiterhin "Extremismus, Terrorismus und Gewalt gegen Menschen des Glaubens verurteilen und bekämpfen - einschließlich des Völkermords des Islamischen Staats im Irak und in Syrien gegen Jesiden, Christen und schiitische Muslime."
Das Datum 16. Januar für den "Tag der Religionsfreiheit" wurde gewählt, weil 1786 an diesem das von Thomas Jefferson verfasste Virginia-Statut der Religionsfreiheit verabschiedet wurde. "Unsere Vorfahren, die Zuflucht vor religiöser Verfolgung suchten, glaubten an die ewige Wahrheit, dass Freiheit kein Geschenk der Regierung ist, sondern ein heiliges Recht vom allmächtigen Gott", verwies Trump auf das historische Ereignis. Die "bahnbrechende" Gesetzesvorlage besage, dass "alle Menschen frei sein können, ihre Meinungen in religiösen Angelegenheiten zu vertreten und ihre Meinungen zu vertreten, und dass dies in keiner Weise ihren zivilen Einfluss schmälern, vergrößern oder beeinträchtigen soll".
KAP / KNA / jbj
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