Gitta Connemann, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat das Glückwunschtelegramm von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an den Iran kritisiert. Der SPD-Politiker hatte darin geschrieben: „Zum Nationalfeiertag der Islamischen Republik Iran übermittle ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, meine herzliche Glückwünsche.“
Bundespräsident gratuliere menschenverachtendem Regime
Damit habe Steinmeier nicht in ihrem Namen gesprochen, schreibt Connemann in einem Gastbeitrag für die „Tagespost“. „Diese Glückwünsche machen mich fassungslos“ Die CDU-Politikerin weist darauf hin, dass der Bundespräsident einem menschenverachtenden Regime gratuliere. „Oppositionelle werden gefoltert und ermordet, Homosexuelle hingerichtet. Menschenrechte werden öffentlich mit Füßen getreten.“
Bei allen diplomatischen Gepflogenheiten fehle es Steinmeiers Schreiben an Sensibilität. Dass der Bundespräsident am Ende seines Schreibens die Opposition um Dialog bitte, müsse dieser wie Hohn vorkommen. Gleichzeitig wirft Connemann die Frage auf, was die Alternative gewesen wäre. „Keine Depesche! Nicht ungewöhnlich für Frank-Walter Steinmeier. Nach der Wahl des frei gewählten amerikanischen Präsidenten hielt er es nicht für erforderlich, diesem zu gratulieren.“
Steinmeier: Schreiben Teil von diplomatischen Gepflogenheiten
Steinmeier verteidigte sein Telegramm zum 40. Jahrestag der Iranischen Revolution: „Ein Schreiben zum Nationalfeiertag ist Teil von diplomatischen Gepflogenheiten, die tiefergehende und kritische Gesprächskontakte erst möglichen machen.“
DT/mlu
Warum man den Iran nach Ansicht von Gitta Connemann nicht hofieren dürfe, erfahren Sie in der aktuellen Ausgabe der „Tagespost“ vom 28. Februar 2019.
