Donald Trump hat sich ein Geburtstagsgeschenk gemacht. Gerade noch rechtzeitig zu seinem 80er konnte er endlich den seit Kriegsbeginn am 28. Februar in Summe 38-mal angekündigten Deal mit dem Iran verkünden. Jedoch, das Absichtsabkommen, auf das man sich dank pakistanischer Vermittlung verständigte, ist noch kein Friedensvertrag. Und es wird – sofern die Rahmenbedingungen überhaupt halten – auch erst am Freitag unterzeichnet.
Wie weit der Nahe Osten gleichwohl von einem Frieden entfernt ist, bewies das israelische Vorgehen am heutigen Montag im südlichen Libanon. Israel fühlt sich an Trumps Deal nicht gebunden und handelt entsprechend. Kein Zweifel: Wenn Israel seinen militärischen Kampf gegen Teherans wichtigsten Proxy in der Region, die schiitische Miliz und Partei Hisbollah, auf libanesischem Gebiet in dieser Weise fortsetzt, kann Trump sein Absichtsabkommen noch vor Ende der Woche in der Pfeife rauchen.
Revolutionsgarden gewannen mehr Macht
Doch selbst im optimistischsten aller denkbaren Fälle: Welches seiner Kriegsziele hat Donald Trump mit dem Feldzug gegen den Iran eigentlich erreicht? Im Iran hat sich die Macht noch weiter hin zu den Hardlinern der Revolutionsgarden verschoben. Von Regimewechsel, demokratischem Wandel oder mehr Freiheit im Iran kann gar keine Rede sein. Das Regime hat der eigenen Bevölkerung wie der Welt bewiesen, dass selbst die Weltmacht USA nicht in der Lage ist, das iranische System in die Knie zu zwingen. Stattdessen demonstriert Teheran Tag für Tag, dass es über die Straße von Hormus der Weltwirtschaft massiv schaden kann.
Geschwächt wurde also weniger das iranische Regime, das weiterhin seine Verbündeten im Libanon und im Jemen hat, sondern Amerika: Die Weltmacht Nummer Eins kann – wie in der Vorwoche neuerlich bewiesen – seine arabischen Verbündeten am Golf nicht schützen, den Iran nicht entwaffnen, das Mullah-Regime nicht stürzen, den Westen nicht führen und die Regierung Israels unter Benjamin Netanjahu nicht auf eine gemeinsame Linie einschwören. Was kann sie in Nahost überhaupt?
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