Europa muss die Lücken in seiner Verteidigung schließen

Vor einer Woche machte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ihre Pläne öffentlich, eine Expertengruppe zur europäischen Verteidigungspolitik einzusetzen. Hochrangige politische und militärische Persönlichkeiten aus mehreren EU-Ländern sowie aus dem Vereinigten Königreich und der Ukraine sollten unter dem Vorsitz des ehemaligen NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen Empfehlungen erarbeiten, wie sich die Lücken bei Europas militärischen Fähigkeiten schneller schließen lassen.

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Heute hätte die neue Expertengruppe in Brüssel vorgestellt werden sollen. Doch daraus wird nichts. Vor allem die deutsche und die italienische Regierung sollen sich gegen das Vorhaben ausgesprochen haben. Ein EU-Beamter wird mit den Worten zitiert: „Einige Mitgliedstaaten waren der Auffassung, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht der richtige Weg wäre.“

Streitigkeiten hinter den Kulissen

Verschiedene Medien hatten über Streitigkeiten hinter den Kulissen berichtet. Kallas wehre sich gegen Pläne von Deutschen und Franzosen, den Europäischen Auswärtigen Dienst umzubauen und stärker der Kontrolle der Kommission und der Mitgliedstaaten zu unterwerfen, hieß es. Die EU-Kommission konkurriere mit dem Auswärtigen Dienst um Einfluss auf die Außenpolitik. Kallas, die für eine harte Linie gegenüber Russland steht, drohe ins Abseits gedrängt zu werden. Die Einrichtung der Expertengruppe wurde als Versuch der Außenbeauftragten gewertet, relevant zu bleiben. 

Nun ist das Vorhaben gescheitert. An der Dringlichkeit des Themas ändert das nichts. Russlands hybride Angriffe auf Europa nehmen zu. Das zeigt nicht nur der Vorfall am Leipziger Flughafen, für den die Bundesregierung Moskau verantwortlich macht. In Estland stiegen in der vergangenen Woche NATO-Kampfflugzeuge auf, nachdem Drohnen in den Luftraum des Landes eingedrungen waren. Ebenfalls vor einer Woche geriet in Polen eine Drohnenfabrik in Brand. Die dortigen Behörden untersuchen den Vorfall als möglichen Terror- und Sabotageakt.

All das zeigt: Das Anliegen ist zu wichtig, um es in Machtspielen und Kompetenzgerangel untergehen zu lassen. Europa muss schnell eine Antwort auf die Bedrohung finden, muss die Lücken in seiner Verteidigung schließen und entschlossen auf hybride Angriffe reagieren. Ob Europa seine Zuständigkeiten klärt und handlungsfähig wird, oder ob es zerstritten und entscheidungsschwach bleibt, wird man in Moskau sehr genau beobachten.