Die politische Landschaft Deutschlands ist um eine Partei reicher. Das „Bündnis Deutschland“, am 20. November in Fulda gegründet, soll es als „neue Partei der politischen Mitte“ für eine bürgernahe, vernunft- und lösungsorientierte Politik stehen. Priorität habe eine sichere, bezahlbare Energieversorgung. Darüber hinaus will sich die neue Partei für eine Senkung der Abgabenlast, eine stabile Währung, Sicherheit und eine gute Gesundheitsversorgung auch auf dem Land einsetzen.
Auch ehemalige AfD-Mitglieder vertreten
Die Gründung der Partei erfolgte ausweislich der Parteihomepage aus einer Sammlungsbewegung heraus. Der Vorsitzende, Steffen Große, war bei den Freien Wählern in Sachsen kurzzeitig Landesvorsitzender gewesen, andere Vorstandsmitglieder haben eine CDU/CSU-Vergangenheit. Nach Berichten des Westdeutschen Rundfunks sind auch ehemalige AfD-Mitglieder in der neuen Partei vertreten, bestätigt wurde dies für den früheren Bochumer AfD-Kreisvorsitzenden Markus Scheer.
Die neue Partei ist damit inhaltlich dem konservativen Spektrum zuzuordnen. Bisherigen Neugründungen mit Beteiligung ehemaliger AfD-Politiker war in den vergangenen Jahren wenig Erfolg beschieden gewesen. Sowohl die „Liberal-konservativen Reformer“, zweite Partei des AfD-Gründers Bernd Lucke, als auch die „blaue Partei“, die seine Nachfolgerin Frauke Petry nach ihrem Ausscheiden aus der AfD gegründet hatte, haben bisher bei keiner Landtagswahl mehr als ein Prozent der Stimmen erreichen können. Das Bündnis Deutschland will sich erstmalig bei den Bremer Bürgerschaftswahlen 2023 um Mandate bewerben. DT/jra
Wie der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt die Erfolgschancen der neuen Partei beurteilt und welche Entwicklung die AfD nehmen dürfte, lesen Sie in der kommenden Ausgabe der „Tagespost“.
