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2024 wird für Venezuela zum Schicksalsjahr

In der zweiten Jahreshälfte steht die Präsidentschaftswahl an, bei der der Oppositionellen María Corina Machado große Chancen eingeräumt werden - vorausgesetzt Nicolás Maduro führt einen halbwegs fairen Wahlkampf.
Machado ist zuversichtlich, dass 2024 das entscheidende Jahr sein kann, um den „Chavismo“ zu überwinden.
Foto: IMAGO/Humberto Matheus/ Eyepix Group (www.imago-images.de) | Maria Corina Machado ist zuversichtlich, dass 2024 das entscheidende Jahr sein kann, um den „Chavismo“ zu überwinden.

Die Kandidatin der größten Oppositionskoalition Venezuelas für die Präsidentschaftswahl 2024, María Corina Machado (56), hat sich in einer auf den Sozialen Netzwerken verbreiteten Neujahrsbotschaft dazu verpflichtet, die erforderlichen „komplexen Verhandlungen“ mit der Regierung im Vorfeld der in der zweiten Jahreshälfte 2024 anstehenden Präsidentschaftswahlen zu führen. Sie werde „alles tun“, damit das „gemeinsame Interesse“ der Bevölkerung „immer an erster Stelle steht“. Darüber berichten verschiedene spanischsprachigen Medien, etwa die gesamtamerikanische Onlineplattform „Infobae“ und die Zeitung aus Miami „telemundo51“. Sie weisen jedoch auch darauf hin, dass Machado keine konkreten Details solcher Verhandlungen preisgibt.

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„Am 22. Oktober haben wir gezeigt, dass sich Venezuela bereits verändert hat. Ein politischer und sozialer Kreislauf des Hasses und der Spaltung ist beendet“, sagt Machado zu Beginn ihres Videos. Was damit gemeint ist, hat sie seitdem in zahlreichen Interviews unterstrichen: „Wir haben den Mythos zerstört, dass Maduro unbesiegbar sei.“ Nun verweist sie darauf, dass ihr die Vorwahl im Oktober, bei der sie 92,35 Prozent der Stimmen erhielt, „ein Mandat“ erteilt habe, die „Befreiung und Transformation Venezuelas durch freie und faire Präsidentschaftswahlen“ zu erreichen. Und das werde sie erfüllen, erklärt Machado.

Das „wichtigste Jahr in der gegenwärtigen Geschichte Venezuelas

Die Oppositionsführerin versicherte, dass das „wichtigste Jahr in der gegenwärtigen Geschichte Venezuelas“ begonnen habe, in dem „ein geistiger Kampf des Guten gegen das Böse“ geführt und ein „kriminelles System“ bei den für die zweite Jahreshälfte angesetzten Wahlen „konfrontiert und besiegt“ werde, wobei das genaue Datum noch nicht feststeht. 

Die erste Hürde, die Machado nehmen musste, bestand darin, gegen ihren Ausschluss Berufung einzulegen, was sie Mitte des Monats tat. Im Juni hatte die Maduro-Regierung sie wegen angeblicher Verstöße während ihrer Zeit als Parlamentarierin von den Wahlen ausgeschlossen. Machado, die behauptet, nie über ihren Ausschluss informiert worden zu sein, beantragte Mitte Dezember beim Obersten Gerichtshof (TSJ) eine Überprüfung ihres Falles.

Die entschiedene Gegnerin des sogenannten Chavismus, der linkspopulistischen Ideologie des verstorbenen Präsidenten Hugo Chavez und dessen amtierenden Nachfolgers, Nicolás Maduro, die sich für eine freie Wirtschaft einsetzt, ist sich sicher, dass sie antreten darf. Sie ist sich jedoch auch bewusst, dass das Maduro-Regime alles tun wird, um nur den Aufstieg Machados zur Kandidatin der jahrelang zerstrittenen venezolanischen Opposition zu stoppen. In dem Neujahrsvideo sagt sie: „Das Regime wird weiterhin jeden Arm seines kriminellen Systems als Tentakel benutzen, um uns zu überfahren, zu bedrohen, zu verfolgen und zu terrorisieren.“ Man solle sich „immer vor Augen halten, dass es darauf abzielt, uns zu demoralisieren und uns von unserem eigentlichen Ziel abzulenken, nämlich dem Aufbau unserer großen Organisation“, sagte sie.

Machado kann auf Unterstützung aus den USA setzen

Machado kann jedenfalls auf starke Unterstützung aus den USA rechnen, die angesichts der Wiederaufnahme von Gesprächen zwischen Regierung und Opposition zuletzt die Sanktionen gegen Venezuela gelockert haben. Die Sanktionen gegen die Ölindustrie sollen weiter gelockert werden, wenn das Maduro-Regime freie Wahlen gewährleistet. Venezuela ist das ölreichste Land der Welt. Rick Scott, republikanischer Senator von Florida, nahm kürzlich an einer Kundgebung der „Gruppe der unabhängigen venezolanisch-amerikanischen Bürger“ teil, um Machado zu unterstützen. „Dies ist ein wichtiger Moment im Kampf des venezolanischen Volkes für Freiheit und eine echte repräsentative Regierung“, sagte er. 

Zusammen mit seinem republikanischen Kollegen Marco Rubio, mit dem er sich den Florida-Sitz im US-Senat teilt, brachte Scott eine Resolution in den US-Senat ein, in der sie die Regierung Bidens aufforderten, Machado als Venezuelas „gewählte Präsidentschaftskandidatin der Opposition anzuerkennen“. Wie Venezuelas Nachbarstaaten haben auch die USA ein Interesse daran, den Massenexodus aus Venezuela zu stoppen, da in den letzten Jahren rund acht Millionen Menschen das Land verlassen haben. 

Machado ist zuversichtlich, dass 2024 das entscheidende Jahr sein kann, um den „Chavismo“ zu überwinden: „Das entscheidende Jahr hat begonnen. Gemeinsam werden wir die Befreiung Venezuelas und die Wiedervereinigung unserer Familien erreichen. Lasst uns darauf vertrauen, dass Gott mit uns ist. Es ist eine neue Art, Politik zu machen“, sagte sie in ihrer Neujahrsbotschaft. 

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