Die spanische Bildungsministerin Isabel Celaá will mit einem neuen Schulgesetz erreichen, dass die Noten für den Religionsunterricht nicht mehr zählen. Die staatlichen Schulen sollen zudem gegenüber den mehrheitlichen katholischen Institutionen gefördert werden. Jetzt beruft sich die Bildungsministerin auf die UN-Kinderrechtskonvention von 1989, um ihren Schulgesetzentwurf zu untermauern: „Erstmals erkennt ein Schulgesetz den Ansatz der Kinderrechte als Leitprinzip des Bildungssystems an“. Allerdings versteht Celáa unter Kindeswohl: „Kinder sind in keiner Weise Eigentum der Eltern“. Was bedeutet: Über die zu vermittelnden Werte bestimme der Staat, nicht die Eltern.
Eltern haben die Verantwortung
Eltern und Kirche haben gegen diese Schulpolitik protestiert. So erklärte der Erzbischof von Valencia, Kardinal Cañizares: „Was Ministerin Celáa geäußert hat, ist ein Skandal. Mit der Gabe der Kinder hat Gott den Eltern die Pflicht und Verantwortung gegeben, sie zu erziehen. Der Staat soll dafür sorgen, dass die Familie ihrer Erziehungspflicht nachkommt.“ Und die „Vereinigung christlicher Juristen“ reichte bei der Strafkammer des Obersten Gerichtshofs Klage gegen Isabel Celáa ein. Wegen Corona hat die Ministerin versucht, das Gesetz zur Abschaffung des Religionsunterrichts im Eilverfahren durchzusetzen. Weil Demonstrationen verboten waren, gab es bei Twitter zwei Wellen von je 100 000 Protesteingaben. Die Hoffnung auf einen Konsens könnte aber ein frommer Wunsch sein.
DT/ari
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