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PiS und Tusk: Der Medienkampf in Polen

Wer die Kontrolle über den öffentlichen Rundfunk hat, besitzt auch die politische Deutungshoheit. Nach dieser Formel handelte die alte Regierung, ihr folgt auch die neue.
Die neue Opposition gibt sich zäh: PiS-Anhänger harren bei einer Mahnwache an der TVP-Zentrale aus.
Foto: Czarek Sokolowski (AP) | Die neue Opposition gibt sich zäh: PiS-Anhänger harren bei einer Mahnwache an der TVP-Zentrale aus.

In Polen hat man sich an die Paukenschläge der Reform der öffentlich-rechtlichen Medien durch die neue Mitte-Links-Regierung unter dem früheren Oppositionspolitiker Donald Tusk längst gewöhnt. Anfangs noch eine spektakuläre Machtdemonstration der neuen Machthaber, verwandelt sich die erklärte Entpolitisierung – für Kritiker wie Anhänger eher eine „Ent-PiS-ifizierung“ – des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zunehmend in einen zähen Stellungskrieg.

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