2016 berief die EU den slowakischen Christdemokraten Ján Figel zum EU-Sondergesandten für die Förderung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der EU. Das Europäische Parlament ging dazu über, nicht länger vage von Verstößen gegen die Rechte religiöser Minderheit zu fabulieren, sondern Opfer wie Täter beim Namen zu nennen. In der Vorwoche verabschiedete es einen Text, in dem Pakistan aufgefordert wird, für die Sicherheit von Asia Bibi und ihrer Familie zu sorgen.
Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit "naturgegebenes Menschenrecht"
Die rechtsverbindliche EU-Grundrechtecharta anerkennt, dass jede Person „das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit“ hat. Definiert wird dieses Recht als „die Freiheit, die Religion oder Weltanschauung zu wechseln, und die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung einzeln oder gemeinsam mit anderen öffentlich oder privat durch Gottesdienst, Unterricht, Bräuche und Riten zu bekennen“. Die Gedanken- und Gewissensfreiheit sowie die Freiheit der Religion sei „ein allen Menschen naturgegebenes Menschenrecht“.
Was macht Europa Sorgen?
In den vergangenen Jahren sei „weltweit ein dramatischer Anstieg der Verstöße gegen die Religions- und Weltanschauungsfreiheit zu verzeichnen“ gewesen. Die „Verfolgung von Gläubigen und Nichtgläubigen“ habe erheblich zugenommen. Ausdrücklich verurteilt das Europäische Parlament, „dass religiöse Angelegenheiten für politische Zwecke missbraucht werden“, sowie dass ethnische und religiöse Gruppen verfolgt werden. Verurteilt werden Zwangskonvertierungen und Zwangsehen, und dass „in einigen Ländern Strafgesetze gelten, durchgesetzt werden oder eingeführt werden sollen, nach denen für Blasphemie, Konvertierung oder Abfall vom Glauben Strafen, auch die Todesstrafe, vorgesehen sind“.
DT/sb (jobo)
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