Verbot für Verbrennen israelischer Flagge möglich

In Berlin wurden im vergangenen Dezember bei Demonstrationen israelische Flaggen verbrannt. Einer Expertise des Wissenschaftlichen Rates zufolge ist es verfassungsgemäß, das Verbrennen unter Strafe zu stellen.
Demonstranten verbrennen Fahne mit Davidstern in Berlin
Foto: - (Jüdisches Forum für Demokratie u) | Teilnehmer einer Demonstration verbrennen am 10.12.2017 eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern in Berlin im Stadtteil Neukölln.

Nach einem Gutachten des Bundestag kann das Verbrennen von israelischen Flaggen unter Strafe gestellt werden. Einer Expertise des Wissenschaftlichen Dienstes zufolge ist dies verfassungsgemäß und mit dem geltenden Gleichheitsanspruch vereinbar. Aufgrund der besonderen geschichtlichen Verantwortung könne es geboten sein, diese Flagge besonders zu schützen. Nach geltender Rechtslage ist es derzeit nicht strafbar, wenn ein Demonstrant eine ihm gehörende Flagge verbrennt.

Nach der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump im vergangenen Dezember war es zu Demonstrationen gekommen. Berichten zufolge wurden dabei in Berlin antisemitische Parolen skandiert und israelische Flaggen verbrannt.

Der rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, kündigte an, er werde in seiner Fraktion dafür werben, das Verbrennen der israelischen Flagge unter Strafe zu stellen. Die nationalsozialistischen Verbrechen schafften eine besondere deutsche Verantwortung für das Ansehen Israels und die Sicherheit jüdischer Mitbürger. „Beides darf nicht einmal symbolisch durch eine Flaggenverbrennung gefährdet werden“, sagte Fechner.

DT/KNA

Weitere Artikel
Themen & Autoren
Demonstranten Deutscher Bundestag Donald Trump Johannes Fechner Justizpolitik SPD-Bundestagsfraktion Strafarten

Kirche

Schwules Paar
Rezension
Eine Wegweisung im LGBTIQ - Dschungel Premium Inhalt
Daniel Mattson legt in seinem autobiografischen Buch "Warum ich mich nicht als schwul bezeichne" tiefe Gedanken über Sexualität, persönliche Freiheit und die Lehre der Kirche vor.
19.09.2021, 17 Uhr
Barbara Stühlmeyer
Papst in der Slowakei
Bratislava
In das reale Leben eintauchen Premium Inhalt
Die Pastoral muss kreativ begleiten und motivieren. In der Slowakei will die Kirche dafür den richtigen Weg finden. Papst Franziskus ermutigte bei seinem Besuch dazu. Ein Gastkommentar.
18.09.2021, 19 Uhr
Thomas Schumann