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Tusk gegen PiS: Der Kampf um Polens Medien geht weiter

"Tagespost"-Autor Marco Fetke analysiert die Umbrüche in den öffentlichen Medien Polens seit dem Machtwechsel.
Rechts- und Justizpolitiker treffen in der Zentrale von Telewizja Polska (TVP) in Warschau ein.
Foto: Pawel Supernak (PAP) | Rechts- und Justizpolitiker treffen in der Zentrale von Telewizja Polska (TVP) in Warschau ein.

In der kommenden Ausgabe der „Tagespost“ dokumentiert Marco Fetke die Erschütterungen der öffentlichen Medienlandschaft in Polen. An die „Paukenschläge“ der Medienrefom unter Regierung unter Donald Tusk hätten sich die Polen, so Fetke, längst gewöhnt. Aus einer spektakulären Machtdemonstration habe sich mittlerweile ein „zäher Stellungskrieg“ entwickelt. Ursprünglich sei das Ziel der Regierung eine Entpolitisierung gewesen, die sich aber zunehmend in eine „Ent-PiS-ifizierung“ verwandelt habe, wie laut Fetke Kritiker wie Anhänger meinen.

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Helsinki-Stiftung: Vorgehen des Kulturministeriums „rechtlich fragwürdig“

Aber auch Reformwillige kritisierten mittlerweile die Übernahme „unter Umgehung jener rechtsstaatlichen Normen und parlamentarischen Prozesse, die die frühere Opposition stets so vehement eingefordert hatte. Und neben einigen renommierten Juristen habe auch die sonst PiS-kritische Helsinki-Stiftung für Menschenrechte in Warschau das Vorgehen des neuen Kulturministeriums als „rechtlich fragwürdig“ eingestuft. Gegenüber der „Tagespost“ kritisierte der Politologe und Pressesprecher des christdemokratisch-republikanischen Thinktanks „Klub Jagiellonski“, Bartosz Brzyski, dass sich die neue Regierung nicht genügend um einen Dialog mit Präsident Duda bemüht hätte, der „die nötigen Kompetenzen dafür gehabt hätte, an einer Medienreform mitzuwirken“. DT/sdu

Über den Kampf um die Medien mit historischen Narrativen lesen Sie mehr in der kommenden Ausgabe der „Tagespost“.

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