Mehr als ein Jahr nach dem Machtwechsel in Polen blickt Premierminister Donald Tusk auf ein turbulentes erstes Regierungsjahr zurück. Seine „De-PiS-ifizierung“ des Staates bleibt die zentrale Säule seiner Macht. Sie hält die heterogene Regierungskoalition zusammen und mobilisiert die Wählerbasis. Unerfüllte Wählerhoffnungen projiziert Tusk auf den Präsidentenpalast, wo PiS-Politiker Andrzej Duda mit seinem Vetorecht Gesetzesvorhaben blockieren kann. Mit der Präsidentschaftswahl nächstes Jahr könnte sich das ändern. Ein Ende der „Kohabitation“ würde Tusk volle Macht, aber auch volle Verantwortung bringen.
Polen
Das schwierige erste Jahr der Tusk-Regierung
Der machtpolitisch überaus erfahrene Regierungschef Donald Tusk setzt in Polen neue gesellschaftspolitische Akzente. Mit Polens Bischöfen trat er dadurch auch in Konflikt.
