„Die Schuldenbremse ist für uns nicht verhandelbar, sie muss konsequent eingehalten werden“, sagt Frank Schäffler gegenüber dieser Zeitung. Der FDP-Bundestagsabgeordnete ist nicht irgendein Mitglied der liberalen Fraktion.
Rebellische Qualität
In der Vergangenheit hat Schäffler seine rebellischen Qualitäten bewiesen, zuletzt beim Gebäudeenergiegesetz, wo er maßgeblich zum Beschluss des FDP-Parteitages beitrug, der die Ampelregierung dazu zwang, den ursprünglich Entwurf zu überarbeiten.
Angesichts der aktuellen Lage rät Schäffler seiner Partei, „cool zu bleiben“. Die FDP solle „sich auf die eigenen Stärken besinnen“. Das heiße, „durch wirtschaftliche Vernunft, Wohlstand für alle zu schaffen“, so Schäffler gegenüber der „Tagespost“.
Nächste Zeitenwende
Das Verfassungsgerichtsurteil habe „eine Zeitenwende auch bei den öffentlichen Finanzen“ ausgelöst. Die Staatsverschuldung nehme „künftigen Generationen ihre Freiheit und Chancen“. Deswegen sei die Schuldenbremse nicht verhandelbar. DT/sesa
Was muss nun auf den Prüfstand? Lesen Sie mehr darüber in der aktuellen Ausgabe der „Tagespost“.
