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Kanzler auf der Kippe

Friedrich Merz ist bald ein Jahr Kanzler. Doch er führt nicht, sondern verwaltet den Status quo. Wie lange bleibt er noch im Amt?
Friedrich Merz in die Koalition in der Krise
Foto: IMAGO / epd | Im Moment sieht es so aus, als ob Merz vielleicht tatsächlich nicht in dieser Konstellation die Amtsperiode zu Ende führen wird. Aber so schnell kippt der Kanzler noch nicht um.

Adenauer und Kohl wurden verehrt, Merkel respektiert: Und Merz? Vielleicht ist es nach gerade einmal zwölf Monaten im Amt zu früh, über die Geschichtsbücher nachzudenken. Wir leben aber heute in anderen Zeiten. Jeder Schritt hat heute eine historische Wirkung. Freilich: War das wirklich früher so anders, kurz nach dem Krieg oder während der Wiedervereinigung? Ja, auch die Euro-Rettung hatte eine weltgeschichtliche Dimension.

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Der Unterschied zu heute: Damals hatte man den Eindruck, dass Staatsmänner gerne diese historischen Schritte gehen. Sie wollten ihr Land bewusst in eine Richtung führen. Sie wollten Geschichte machen. Zugegeben, bei Angela Merkel wurde der Schritt schon tastender, auf Sicht fahren, nannte sie das – man hätte auch sagen können: auf Stimmung schielen, sich von Umfrage zu Umfrage hangeln. Und doch wusste die letzte CDU-Kanzlerin vor Merz – an ihr muss er sich daher besonders messen lassen – schon, wann sie Geschichte schreiben konnte. Und sie schrieb dann auch. Zum Beispiel während der Flüchtlingskrise.

Merz mangelt es an politischer Führung

Nun mag vielen, ja sehr vielen nicht gepasst haben, was sie dann lesen mussten, als Clio der Kanzlerin die Hand führte. Aber damals ging Merkel voll ins Risiko. Sie wusste, dass das Thema „Flüchtlinge“ von nun an auf ewig mit ihr verbunden sein wird. Bis heute ruft sie dafür bei den einen Verehrung, bei vielen anderen Hass hervor. Die Konsequenz, die die Kanzlerin damals zeigte, nennt sich politische Führung.

Genau an dieser Konsequenz mangelt es Friedrich Merz. Er hat seinen Laden nicht im Griff. Er haut zwar rhetorisch gerne mal einen raus, aber am Ende ist er ein Zauderer. Freilich: Der Mann ist ein Opfer der Umstände. Ein Kanzler in der Zeitenwende müsste Neues wagen, andere Modelle der Mehrheitsfindung ausprobieren und eben führen. Ein Kanzler führt aber nicht, indem er im Fernsehtalk bei Caren Miosga – wer guckt  das eigentlich noch? – die nächsten Reformvorhaben kleinteilig erläutert. Die Menschen wollen Perspektive. Und diese Perspektive muss der Kanzler auf den Begriff bringen. Und personifizieren.

Angela Merkel war dazu bereit, dass ihre Flüchtlingspolitik mit ihr verbunden wird. Wo wirft der Kanzler der Gegenwart sich so in die Bresche? Man wird den Eindruck nicht los, dass hier jemand nach dem Chefsessel gegriffen hat, weil er glaubte, wenn er erst einmal drin säße, dann würde es schon fluppen. Aber gar nichts fluppt. Gewiss, Schuld tragen auch diejenigen daran, die einst Merz zu einer politischen Heilsgestalt stilisierten, die Deutschland, vor allem aber die Union aus dem dunklen Merkel-Schatten hinausleiten sollte. Diese Leute sind übrigens heute in der Regel die schärfsten Kritiker des Kanzlers.

Wo Führung nötig wäre, wird Merz fahrig

Pech nur: Irgendwann hat diese falschen Erlösungshoffnungen wohl Merz selbst geglaubt. Das mag auch erklären, warum er dann im Wahlkampf noch einmal richtig aufgedreht hat und eine Wende versprach, die er nie einhalten konnte. Denn auch damals war klar, dass er einen kleineren linken Koalitionspartner braucht, wenn er denn nicht das Wagnis Minderheitsregierung eingehen will.

Jetzt ist Merz der Verwalter des Status quo, jemand, der ständig damit beschäftigt ist, die ungleichen Gewichte in seiner Regierung wieder in Ausgleich zu bringen. Keine Frage: Selbst aus dieser Aufgabe könnte ein Kommunikationstalent ein Narrativ machen, das sich zur Kampagne ausbauen lässt. Denn so sehr bei vielen eine latente Sehnsucht nach der großen Wende herrscht, so gibt es doch auch gleichzeitig eine große Tendenz zur Beharrung in diesem altgewordenen Land: „Keine Experimente“ – so sind die Deutschen eben. Aber der Kanzler führt nicht, er wird fahrig. Dass ihn das auf die letzte Stufe der Beliebtheitsskala befördert, kein Wunder. Auch noch einmal der Vergleich zu Merkel: Die hatte bei der Gesamtbevölkerung immer gute Werte.

Im Moment sieht es so aus, dass Merz vielleicht tatsächlich nicht in dieser Konstellation die Periode zu Ende führen wird. Aber so schnell kippt der Kanzler noch nicht um. Wer sollte jetzt an seine Stelle treten? Solange es da noch keinen Kandidaten für die Nachfolge gibt, steht der Kanzler nur auf der Kippe. Aber wenn ein starker Windhauch kommt, von links – Wüst? – oder von rechts – Söder? – könnte er tatsächlich fallen.   

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Sebastian Sasse Friedrich Merz

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