China hat wieder einmal bewiesen, dass es an demokratischen Strukturen nicht interessiert ist. Als Präsident Xi am Ende vergangener Woche in Hong Kong dessen neuen Regierungschef John Lee vereidigte, hat er damit eine zentrale Gestalt der Demokratiebewegung ausgewählt. Der damalige Sicherheitschef in Hong Kong steht auch auf der Sanktionsliste der Vereinigten Staaten, was in China offenbar eine besondere Auszeichnung ist.
Gezielte Provokationen
Auch sonst setzt China im pazifischen Raum auf Provokation. In den vergangenen zwei Wochen gab es zahlreiche Verletzungen der japanischen Gewässer durch chinesische Marineschiffe, aber auch durch russische; beide bedrohen abwechselnd japanisches Hoheitsgebiet. Gab es Verletzungen des Luftraums, so dass allein im Mai 119 japanische Kampfjets aufstiegen, um die zumeist chinesischen Eindringliche abzufangen. Verständlich, dass inzwischen die Oberbefehlshaber der amerikanischen und japanischen Marine im Pazifik ihre Zusammenarbeit bekräftigt haben. Verteidigungsminister Nobuo Kishi sagte dem amerikanischen Flottenadmiral Sam Paparo, dass die amerikanische Marine unverzichtbar sei, um den Indopazifik „frei und offen“ zu halten.
Manöver nahe Japan
Zu den vielen Herausforderungen, die die demokratischen Länder am Pazifik aufgeschreckt haben, gehört auch das Sicherheitsabkommen, das die Salomonen im April mit China geschlossen haben. Es konnte als Warnung angesehen werden, dass kurz vor Abschluss des Abkommens der chinesische Flugzeugträger „Liaoning“ drei Wochen lang ein großangelegtes ein Tag- und Nacht-Manöver nahe Japan unternommen hat. Die sogenannte Quad-Gruppe aus Japan, den Vereinigten Staaten, Indien und Australien will nun verstärkt dem chinesischen Expansionsstreben neue Sicherheitskonzepte entgegensetzen zum Schutz der Demokratien. Denn die Gefahr ist groß, dass der pazifische raum zum nächsten Schlachtfeld autokratischer Herrscher wird. DT/ari
Lesen Sie in der kommenden Ausgabe der Tagespost einen Bericht über die angespannte Lage im Pazifikraum.