Washington

Biden unterzeichnet Gesetz zur Stärkung der Homo-„Ehe“

Bei einer großen Zeremonie setzt der US-Präsident den „Respect for Marriage Act“ in Kraft – und spricht von einem „finalen Schritt“ hin zu Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit für alle.
Gesetz zum Schutz gleichgeschlechtlicher Ehen
Foto: Patrick Semansky (AP) | Joe Biden, Präsident der USA, unterzeichnet auf dem Südrasen des Weißen Hauses das Gesetz zum Schutz gleichgeschlechtlicher Ehen.

Der amtierende US-Präsident Joe Biden hat das vom Kongress verabschiedete Gesetz zur Stärkung gleichgeschlechtlicher Ehen unterzeichnet. Im Rahmen einer Zeremonie auf dem Südrasen des Weißen Hauses, an der zahlreiche prominente Gäste teilnahmen, setzte der zweite katholische US-Präsident am Dienstag den sogenannten „Respect for Marriage Act“ in Kraft.

Biden bezieht sich auf Unabhängigkeitserklärung

In einer Rede erklärte Biden, die USA hätten nun „einen finalen Schritt hin zu Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit“ getätigt – „nicht nur für manche, sondern für alle“. Die Entscheidung, ob man heirate und wen man heirate, sei eine der tiefgreifendsten, die eine Person treffen könne, so der 80-Jährige. „Die Ehe ist ein simples Angebot: Wen liebt man? Und wird man dieser Person gegenüber, die man liebt, loyal sein? Komplizierter ist es nicht.“ 

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Das neue Gesetz sei daher für jeden einzelnen Bürger von Bedeutung. Es gehe nicht darum, ob man konservativ oder progressiv sei, „hier geht es darum, das Versprechen aus der Unabhängigkeitserklärung einzulösen, ein Versprechen, das in einem heiligen und einem säkularen Glaubenssatz wurzelt. Ein Versprechen, dass wir alle gleich geschaffen sind.“

Der „Respect for Marriage Act“ sieht vor, dass Eheschließungen auf Bundesebene sowie in allen Einzelstaaten anerkannt werden müssen, wenn die Ehe in dem Bundesstaat, in dem sie geschlossen wurde, rechtmäßig war. Ausdrücklich schließt der Gesetzestext Ausnahmen aufgrund des Geschlechts, der ethnischen Abstammung oder des Herkunftslandes aus. Staaten, in denen gleichgeschlechtliche Eheschließungen nicht erlaubt sind, wären unter dem neuen Gesetz jedoch nicht verpflichtet, homosexuellen Paaren eine Heiratserlaubnis auszustellen.

Zahlreiche prominente Gäste

In der vergangenen Woche hatte bereits der US-Kongress mit parteiübergreifender Mehrheit für den „Respect for Marriage Act“ gestimmt. Das Gesetz löst damit den „Defense of Marriage Act“ aus der Clinton-Ära ab. Dieser hatte die Ehe noch ausschließlich als Bund zwischen Mann und Frau definiert.

An der Zeremonie am Dienstag nahmen Tausende geladene Gäste teil. Zu den prominentesten anwesenden Politikern gehörte unter anderen die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, oder der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer. Das Weiße Haus hatte auch Judy Kasen-Windsor, die Witwe der LGBTQ+-Aktivistin Edie Windsor, und Matthew Haynes, Miteigentümer des „Club Q“ in Colorado Springs eingeladen. In dem Club waren im November fünf Menschen bei einer Massenschießerei getötet wurden. Zudem sorgten mehrere bekannte Künstler für musikalische Untermalung, unter ihnen die amerikanische Sängerin Cyndi Lauper und der britische Sänger Sam Smith.  DT/mlu

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