Belfast

Nordirland: Liberales Abtreibungsgesetz kaum noch zu verhindern

Sollte das nordirische Parlament nicht bis heute um Mitternacht zusammenkommen, greift ein vom britischen Unterhaus beschlossenes Gesetz, das Abtreibungen in Nordirland legalisiert. Dass die nordirischen Abgeordneten ihre Differenzen überbrücken, gilt als äußert unwahrscheinlich.

Nordirland: Legalisierung von Abtreibung steht bevor
Dass die beiden großen Parteien, die katholische „Sinn Féin“ und die protestantische DUP, ihre Differenzen überbrücken und das Parlament in Stormont Castle zusammenkommt, gilt als äußerst unwahrscheinlich. Foto: epa Cathy Mcarthur (EPA)

In Nordirland steht eine Liberalisierung des Abtreibungsgesetzes unmittelbar bevor. Sollte das nordirische Parlament nicht bis heute um Mitternacht zusammenkommen, greift ein vom britischen Unterhaus beschlossenes Gesetz, der sogenannte „Northern Ireland Bill“. Dieser soll eigentlich den politischen Stillstand in Nordirland überbrücken und die Handlungsfähigkeit der Exekutive gewährleisten. Eine Klausel des umfassenden Gesetzespakets schreibt jedoch die Legalisierung von Abtreibungen im nördlichen Teil der irischen Insel vor. Ab Januar 2020 soll zudem die Homo-“Ehe“ erlaubt werden.

Zahlreiche Bischöfe üben Kritik

Zum jetzigen Zeitpunkt deutet alles darauf hin, dass der „Northern Ireland Bill“ in Kraft tritt. Dass die beiden großen Parteien, die katholische „Sinn Féin“ und die protestantische DUP, die gesetzlich zu gleichen Teilen an der Regierung beteiligt sein müssen, ihre Differenzen überbrücken, gilt als äußerst unwahrscheinlich. Zwar ist für heute ein Treffen des Parlaments anberaumt. Abgeordnete von Sinn Féin und der moderaten katholischen Partei SDLP kündigten jedoch bereits an, daran nicht teilzunehmen.

Zahlreiche nordirische Bischöfe hatten die geplante Liberalisierung des Abtreibungsgesetzes massiv kritisiert und nannten die Vorgehensweise des britischen Parlaments einen „rücksichtslosen Versuch“, die Grundrechte der Bürger zu untergraben. Und auch Vertreter der irischen Kirche versuchten zuletzt, noch auf ein Einlenken der nordirischen Politiker hinzuwirken.

Nordirland droht das liberalste Abtreibungsgesetz Großbritanniens

„Zu diesem äußerst bedeutsamen Zeitpunkt in unserer Geschichte ist es ganz wichtig, dass die führenden Politiker in Nordirland ihrer Verantwortung gerecht werden, das Leben zu schützen, insbesondere das Leben der Schutzlosesten, wie etwa ungeborene Babys im Mutterleib und deren Mütter“, erklärte der Bischof des Bistums Clogher, Larry Duffer. Dessen Diözese liegt sowohl auf irischem wie auch auf nordirischem Gebiet. Im Hinblick auf das Treffen am heutigen Montag appellierte er an die Abgeordneten, ihre Differenzen zu überbrücken.

Tritt der „Northern Ireland Bill“ in Kraft, bekommt das Land das liberalste Abtreibungsgesetz im ganzen Vereinigten Königreich. Bislang sind Abtreibungen nur erlaubt, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist, oder das Risiko besteht, dass deren psychische oder körperliche Gesundheit ernsthaft beeinträchtigt sein könnte.

DT/mlu